Auszug - Auflagenbeschluss Nr. 6.13, Kapitel 3810  

Der Vorsitzende BV Rauchfuß leitet die Diskussion ein und informiert eingehend über den Beschluss. Er hält fest, dass der Fachausschuss noch nicht darüber diskutiert hat und somit keine Beratung möglich ist.

BV Seltz weist auf ein Missverständnis hin, dass der Hauptausschuss einen Bericht über die Arbeitsplanung haben möchte und nicht über die gesperrten Mittel.

BV Höppner weist auf denselben Punkt hin und bittet um Korrektur durch die entsprechende Abteilung.

Frau BzStR ´in Heiß erkennt das Missverständnis und wird dem Wunsch des Ausschusses folgen.

Der Vorsitzende Rauchfuß bittet bei der Übermittlung der neuen Unterlagen darauf zu achten, dass der Fachausschuss beteiligt wird, dass der Beschlussvorschlag die gesperrten Mittel bzw. deren Entsperrung umfasst, und dass die Beratung zu dem Beschluss einstweilen vertagt wird.