Auszug - Mitteilungen  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, darunter die Bürgermeisterin Frau Schöttler, die Bezirksstadträtin Frau Heiß, die Mitarbeiter der Verwaltung sowie das BVV-Büro.

Der TOP 4 wird auf Wunsch von Frau Stadträtin Heiß vertagt.

Der TOP 3.1 Auflagenbeschluss Nr. 17 wird in der TO sein. Beim TOP 3.2 Auflagenbeschluss 6.13 muss noch der Fachausschuss angehört werden. Der Auflagenbeschluss 6.3 kommt nicht auf die TO, da die Vorlage ausweislich der fehlenden Unterschrift der Bürgermeisterin nicht auf dem korrekten Geschäftsgang eingebracht wurde.

Zur Antragsberatung TOP 8.1 liegt ein Beratungsergebnis des FM-Ausschusses vor. Bei 8.2 und 8.3 steht der Beschluss der mitberatenden Ausschüsse aus.

BV Richter bemängelt, dass ihm kein Auflagenbeschluss 6.13 vorliegt. Nach verschiedenen Hinweisen der Ausschussmitglieder und des Vorsitzenden findet BV Richter die einschlägige Unterlage nach einiger Suche. Damit kann TOP 3 aufgerufen werden, weil kein Antrag auf Vertagung aufrechterhalten wird.

Die TO wird beschlossen.