Auszug - Arbeitsplanung der Abteilung FM, hier: Bereich Schule dazu: Herr Oltmann, Stadtrat für Bauen und Stadtentwicklung  

Herr BStR Oltmann und seine Mitarbeiter*innen stellen die Arbeitsplanung anhand einer Präsentation vor, die dem Ausschuss eingeblendet wird. Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Das Bezirksamt illustriert die Kategorien der Maßnahmen anhand von Beispielen:

- Abgeschlossene Maßnahme: Georg-v.-Giesche-Schule

- Sportanlagensanierungsprogramm: Sportanlage Wiesbadener Straße

- Vorstellung der Maßnahmen aus dem Investitionsprogramm SIWA

- Maßnahmen sonstiger Förderprogramme

- Bauvorbereitung investiv (illustriert mit Bildern der Maßnahmen)

- Baudurchführung investiv (illustriert mit Bildern der Maßnahmen)

- Sonderaufgaben

Im Rahmen der Präsentation werden Erläuterungen zum Sachstand und Zeitplan der Schulbaumaßnahmen gegeben. Auch wird auf den Zeitplan zur Realisierung der DFK 2.0 („Das fliegende Klassenzimmer“) vorgestellt.

Anschließend wird die Entwicklung der Personalausstattung und der Bauvolumina der letzten Jahre vorgestellt.

Es folgt eine ausführliche Debatte mit Wortbeiträgen von BV Sielaff, BV Seehofer, BV Kühnert, BV Frede, Felix Köppe (BSA), BV Zander-Rade sowie BV Rauchfuß.

Auf die folgenden Fragestellungen wird dabei durch BStR Oltmann besonders eingegangen:

1.)    Sind die vorgestellten Maßnahmen ausfinanziert und welche Maßnahmen wurden zurückgestellt?

Ja, große Maßnahmen sind abgesichert. Die Mittelbindungen für den Digitalpakt sind noch nicht realisiert und müssen bis November 2021 vorliegen.

Zurückgestellte Maßnahmen: Die 10 dringlichsten größeren Maßnahmen können personell umgesetzt werden. Andere investive Maßnahmen mussten zurückgestellt werden, die Kooperation mit der Howoge soll die Kapazitäten erweitern.

2.)    Digitalisierung wird in laufenden Vorhaben berücksichtigt? Wird Inklusion in allen Vorhaben berücksichtigt und wie hoch sind dadurch die Mehrkosten?

Die bautechnischen Standards für die Digitalisierung werden bei Neubauten und bei größeren Unterhaltungsmaßnahmen berücksichtigt. Inklusion: Maßnahmen berücksichtigen die Barrierefreiheit und entsprechen damit den Vorgaben. Die ist nicht zwingend mit vollständiger Inklusion gleichzusetzen, weil weitergehende Inklusionsstandards für Schulen nicht definiert sind.

3.)    Wie ist die Bauqualität bei DFK, welche Nutzungsdauer lassen die neuen Gebäude erwarten?

DFK werden mindestens 30 Jahre halten.

4.)    Wiesbadener Straße: Welche Maßnahmen des Sportplatzbaus werden aus finanziellen Gründen reduziert?

Ein Teil der technischen Ausrüstung am Sportplatz wird eingespart, die Nutzungsqualität wird aber nicht berührt. Ergänzung BStR Schworck: Erneuerung Ballfangzaun entfällt und soll später erneut angemeldet werden.

5.)    DFK und Pavillon/Container, wie ist der Zeitplan, wie realistisch ist der ursprüngliche Zeitplan?

Mini-DFK am Eckener-Schule wird zum Schuljahr 2021/2022 fertig.

Zwei Piloten sollen zum Schuljahr 2022/23 fertig werden.

Diejenigen Container, die beim Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bestellt wurden, sollen zum Schuljahr 2021/22 aufgebaut sein. Die drei Standorte sind genehmigt.

6.)    Eckener-Schule, werden Container auf dem Hof oder Erweiterungsgrundstück aufgestellt?

Klassenräume werden auf dem Hof errichtet, Ergänzungsfläche wird für weitere Erweiterungen benötigt.

7.)    Johanna-Eck-Schule, wird der Mensabau 2021 fertig?

Ja, Fertigstellung soll 2021 erfolgen.

8.)    Tempelhofer Weg: Wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen?

2022/23 soll Baubeginn sein.

BStR Schworck ergänzt: BVV-Vorlage zur Gründung der Schule erfolgt selbstverständlich, falls dies erforderlich ist und kein Filialstandort errichtet wird. Der Gründungsbeschluss ist aber unabhängig von der Baumaßnahme und deren Realisierung.

9.)    Nachfrage DFK und Containern: Gibt es Risikopuffer, falls Planung nicht wie erwartet umgesetzt werden kann?

Falls sich die DFK wider Erwarten verzögert, müsste mit Containern operiert werden. Davon ist aber nicht auszugehen.

Die Vorsitzende dankt Herrn BStR Oltmann und den Mitarbeitenden aus dem Bezirksamt für die Teilnahme an der Sitzung und die Erläuterungen der Fragen.