Auszug - Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen  

 
 
44. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
TOP: Ö 6.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 02.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:58 Anlass: ordentliche Sitzung
1800/XX Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEHauptausschuss
  Rauchfuß, Lars
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Seltz berichtet über die mehrheitliche Empfehlung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt, den Antrag abzulehnen und führt die für diese Empfehlungen ausschlaggebenden Gründen an. BV Dittmar erläutert im Anschluss, dass aus vorgenannten Gründen der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt ebenfalls mehrheitlich empfohlen hat, den Antrag abzulehnen. Die Mitberatung ist somit erfolgt.
Der Hauptausschluss beschließt mit 12 JA- und 4 NEIN-Stimmen, sich der Empfehlung der Mitberatung anzuschließen und den Antrag abzulehnen.

 

 
 

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