Auszug - Langfristige Sicherung der bezirklichen Kleingartenanlagen  

BV Dr. Scherzinger erläutert den Antrag und betont die Wichtigkeit des Erhalts von Kleingartenflächen. Es müssen mehr bezirkliche Ressourcen aufgewandt werden, um Alternativen zu finden und die KA zu sichern. Andere Bezirke sichern durch B-Plan Verfahren die Grünflächen auf Dauer, haben Beteiligungsgremien von Kleingärtner*innen und finden Alternativen.

BV Seltz sieht die wahre Bedrohung der KA auf privaten Flächen. Diese sollten gesichert werden.

BzStR Oltmann erläutert, dass die Kleingartenflächen ausschließlich für soziale Infrastruktur genutzt werden. B-Pläne gebe es auf privaten Flächen.

BV Frank unterstützt den Erhalt von Kleingärten, jedoch sei die Sicherung der Kleingartenflächen durch B-Pläne nicht umsetzbar.

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt:

2 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen