Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

In Anknüpfung an den TOP 3 gibt StR Krömer eine Liste zum Protokoll in der es sich um Buslinien handelt, die die BVG zum 26.02.05 fahrplanmäßig geändert hat – siehe Anlage -.

Ferner verliest und erläutert er den Bericht des FB Tiefbau – siehe Anlage -.

Nachfragen seitens der Ausschussmitglieder zur Bessemerstraße werden von Herrn Terlinden – Tief 2 – beantwortet.

BV Kühne fragt, warum erstens auf dem P&R-Parkplatz Prellerweg die Gewichtsbegrenzung aufgehoben wurde und zweitens, werden in der Bessemerstraße die Gaslaternen wieder instand gesetzt oder ausgetauscht gegen Peitschmaste?

Die Fragen könne vom BA nicht beantwortet werden; man wird sich an entsprechender Stelle danach erkundigt.

BV Grünberg-Schröder: Vor ca. einem halben Jahr wurde ein Antrag gestellt, den Taxi-Halteplatz vor dem KaDeWe (Passauerstraße) zu verlängern; wird der Antrag umgesetzt?

Ferner fragt sie: Nach welchen Kriterien werden aufgrund der knappen Haushaltslage Fahrbahnmarkierungen durchgeführt?

Die erste Frage wird von Herrn Thomas –Polizei – beantwortet: In der Passauerstraße ist ein absolutes Halteverbot. In diesem Bereich befinden sich der Zugang zu den ganzen Anschlüssen der Feuerwehr und zur Feuerwehrleitstelle des KaDeWe’s.

Zur zweiten Frage antwortet Herr Terlinden, dass Nachbesserungen von Fahrbahnmarkierungen aufgrund der schlechten Finanzsituation nicht mehr vollzogen werden können, jedoch bilden Kreuzungsbereiche eine Ausnahme.

Abschließend fragt der Vorsitzende nach dem Grund des Aufstellens von Halteverbotsschildern um den Bayrischen Platz herum – Kufsteiner-, Meraner Straße.

Herr Terlinden gibt zur Antwort: Die Kollegen der Straßenverkehrsbehörde haben täglich 50-100 Anträge zum Aufstellen temporärer Verkehrsschilder zu bearbeiten; aus diesem Grunde lässt sich die Frage bei der Vielzahl aufzustellender Schilder nicht beantworten.