Auszug - Fragen zu den Jahresabschlüssen 2001 und 2002 a) an den BV-Vorsteher b) an die Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft und Bürgerdienste c) an die Abt. Bauwesen d) an die Abt. Soziales
a)
Fragen an den BV-Vorsteher b)
Der Vorsitzende benennt die beiden
Punkte, die von den Fraktionen nachgefragt wurden. 1.
Bestuhlung im BVV-Saal im Rathaus Tempelhof Eine schriftliche Beantwortung der SE
Fin liegt vor. Weitere Nachfragen werden von Herrn Kotecki zufriedenstellend
beantwortet. 2.
Titel 511 01 fusionsbedingte Mehrausgaben Eine Auflistung wird an die
Ausschussmitglieder verteilt. Weitere Nachfragen ergeben sich nicht. c)
Fragen an die Abteilung Finanzen, Personal,
Wirtschaft und Bürgerdienste 1. Spenden, sonstige Einnahmen und
Veranstaltungen Herr Cohrs bittet bei Titel 427 01 um
die Darstellung des eingesetzten Personals. Zum Thema Fusionsball, hier ergab sich
eine massiver Zuschussbedarf, bitten Herr Fabek und Herr Erichson um eine
Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben und eine Darstellung, woher die
Haushaltsmittel genommen wurden. 2. Fusionsbedingte Mehrausgaben Die Erläuterungen liegen vor.
Nachfragen von Herrn Erichson zu 3300/518 02 werden von Herrn Behnke
zufriedenstellend beantwortet. 3.
Sondermittel der BVV Herr Erichson bittet um eine
Aufstellung aller Sondermittel analog der aus dem Bereich des Bürgermeisters
vorliegenden Systematik. Herr Paulo schließt sich dieser Bitte an. 4. Einzelansätze Die Beantwortung der Fragen der
Fraktionen wurden entweder bereits ausreichend schriftlich dargestellt oder werden
zufriedenstellend beantwortet. d)
Fragen an die Abteilung Bauwesen Zu 1. Spenden und zu 2. Fusionsbedingte Mehrausgabenergeben sich vorerst keine
weitergehenden Nachfragen zu den Vorlagen. Zu 3. Größere MaßnahmenNachfragen von Herrn Erichson zu
nichtverbrauchten Mitteln aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm
werden von Herrn Garske ausreichend beantwortet. Herr Erichson bittet zukünftig
die ausgeführten Tatbestände gleich darzulegen. Dann hätten sich die gestellten
Nachfragen so nicht ergeben. Alle weiteren Nachfragen sind durch
die heute verteilte Voralge erledigt. Die Nachfragen nach den zu hohen
Ansatzbildungen wurden laut Aussage von Herrn Erichson nicht erläutert. Dieser
Prüfauftrag muss nachgearbeitet werden und wird zurückgestellt. Zu 4. EinzelansätzeFolgende Einzelansätze werden
zurückgestellt: 33 08/511 40, 42 11/511 43 und 42
11/540 61 46 81/111 05 wird zurückgestellt und
in der Schlussrunde beim Bereich Stadtplanung aufgerufen. Die Fraktion der CDU übergibt Herrn
Behnke eine Auflistung ihrer Nachfragen zu diesem Bereich. Weitere Nachfragen zu Einzeltiteln
haben sich entweder durch die Vorlage oder die Beantwortung im Ausschuss
erledigt. e)
Fragen an die Abteilung Soziales Zu .1 Spenden und Sponsoring, zu 2.
Fusionsbedingte Mehrausgaben und zu 3. LHO-Betriebe (Vertagung
auf die Schlussrunde) ergeben sich keine über die Vorlage
hinausgehenden Fragen. 4.
Darlehen Nachfragen von Herrn Nürnberger werden
zufriedenstellend beantwortete. Die Komplexe 5. Haushaltsreste, 6. Seniorenbetreuung, 7. Vergleichsmöglichkeiten, 8. Förderkriterien und 9. Einzelansätze wurden durch die vorliegenden Anlagen
erläutert oder im Ausschuss zufriedenstellend beantwortet. f)
Verbleibende Fragen alle Abteilungen
betreffend Vertagt auf die Schlussrunde werden
aus allen Abteilungen die folgenden Bereiche: Spenden Sondermittel der BVV Fusionsbedingte Mehrausgaben
insbesondere die IT-Ausgaben. Hier sagt Herr Erichson zu, zur nächsten Sitzung
eine Aufstellung aller Ausgaben zu erarbeiten. Offenen Fragen an die einzelnen
Ressorts: Abt. Familie, Jugend und Sport: Freistellung als Personalratsmitglied Tempelhofer Forum Abt. Schule, Bildung und Kultur: Jugendverkehrsschule Umweltkarten Vermietung
der Hausmeisterwohnungen Abt. Gesundheit, Stadtentwicklung und Quartiersmanagement: Gutachten 46
81/111 05 Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaftund Bürgerdienste: Silvesterball Abteilung Soziales: LHO-Betriebe |
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