Auszug - Bericht des Bezirksamtes / Fragen an das Bezirksamt  

BzBm Band schlägt vor, in einer der nächsten Sitzungen über die “Neuordnung der bauenden und planenden Bereiche” - Projekt Stand Grünbereich - anhand einer Power-Point-Präsentation zu berichten.

Ferner teilt er mit, dass an den PR herangetreten wurde, um durch eine Änderung der Arbeitsstättenverordnung dem Nichtraucherschutz auch in den Räumen des BA’s eine stärkere Bedeutung beizumessen. Dies könnte bedeuten, dass das Rauchen überall im Hause untersagt ist. Der PR hat zunächst einmal abgelehnt, eine solche Dienstvereinbarung zu schließen, weil dann natürlich auch von Sanktionen gesprochen wird. Es wurde mit ihm vereinbart, vorerst noch einmal über diese Thematik zu sprechen. In Kürze wird dies erfolgen; kommt man zu keiner Einigung, wird es eine Anweisung geben!

Zum Thema Ordnungsamt kann das BA auf der heutigen Sitzung nichts berichten, da es davon ausgegangen ist, dass der heutige Sitzungstermin ausfällt. Es hat eine Berichterstattung zu diesem Thema für die nächste Sitzung vorgesehen.

BV Kühne schlägt abermals eine Berichterstattung im Wirtschaftsausschuss vor.

BV Zander fragt nach, warum die Pressemitteilungen von Tempelhof-Schöneberg immer zwei bis drei Wochen hinter den Pressemitteilungen anderer Bezirke liegen. BzBm Band sagt zu, dieses Problem mit der zuständigen Mitarbeiterin zu erörtern.