Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende leitet in den TOP ein. Zunächst berichtet der FB-Leiter Gewerbe Herr Scheer ausführlich über die Auswirkungen der Änderung des Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag auf die Spielhallen und Wettbüros im Bezirk. Fragen der Ausschussmitglieder werden vom FB-Leiter beantwortet.

Danach trägt Stadträtin Heiß den Bericht aus der Verwaltung vor. Insbesondere berichtet Sie zu folgenden Themen:

 

1.Fahrradkontrollen

 

2.Außendienst/ Corona-Kontrollen

 

3. OA-Außendienst, Dein Freund und Helfer-Held_innentaten

 

4. Kontrolle durch Lebensmittelaufsicht am/auf dem Crellemarkt

 

Die Fragen der Ausschussmitglieder werden von der Stadträtin und der OA-Leiterin Frau Dr. Rossi Broy ausführlich beantwortet. Der Bericht aus der Verwaltung wird dem Protokoll angehängt.

 

 

 
 

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