Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt, u.a.   

Herr Bezirksstadtrat Schworck trägt den Bericht aus dem Bezirksamt vor und verteilt eine entsprechende Unterlage. Diese wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Dem Bericht können aktuelle Zahlen zur Einrichtung von Lerngruppen für Kinder ohne Deutschkenntnisse im Vergleich der Stände Juli 2019 und Februar 2020 entnommen werden. BStR Schworck erläutert diese ausführlich und berichtet, dass trotz voraussichtlich steigendem Bedarf derzeit alle Schüler*innen mit Plätzen versorgt werden. Es folgt eine ausführliche Debatte mit Wortbeiträgen der BV Wolfsturm, Zander, Behrenwald, Kliem und Özdemir sowie des BD Kuhn.

Anschließend fährt Herr BStR Schworck in der schriftlich vorliegenden Berichterstattung fort, wobei unter Punkt 3 eine Nachfrage der BV Bialluch-Liu zur Tagesreinigung an Schulen, unter Punkt 4 eine Nachfrage des BV Frede zur Besetzung der Schulorganisationsassistent*innen im Rahmen des Programms „Solidarisches Grundeinkommen“ beantwortet werden.

In mündlicher Ergänzung des vorliegenden Berichts führt BStR Schworck aus, dass die Berücksichtigung des Mindestlohns in den Ausschreibungsunterlagen zum Schulmittagessen mittlerweile erfolgt ist, nunmehr die Auswahlfristen allerdings verkürzt wurden.

Auf Nachfrage der Vorsitzenden Zander-Rade erläutert BStR Schworck, dass die Zuständigkeit für die Überwachung der Einhaltung des seit 01.03.2020 geltenden Masernschutzgesetzes bei den Leitungen der jeweiligen Einrichtung liegt.

Zur Jugendkunstschule hat das Bezirksamt mittlerweile ein Schreiben der SenFin erreicht, in dem die Zweckbindung der zusätzlich veranschlagten Haushaltsmittel erläutert wird.

Auf Nachfrage des BV Frede wird erläutert, dass die Mensa der Spreewald-GS mittlerweile genutzt werden kann und genutzt wird.

Auf Nachfrage der BV Wolfsturm und des BD Kuhn erläutert BStR den Ablaufplan bei Feststellung von Corona-Infektionsfällen und die Zusammenarbeit mit der Amtsärztin des Bezirks. Eine entsprechende Information der Schulen ist bereits erfolgt.