Auszug - Verschiedenes Nutzungs- und Entgeltordnung, nächste Sitzung
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Nutzungs- und Entgeltordnung – BStR Oltmann führt dazu aus, dass es noch Anpassungsbedarf gibt und dass in einen der nächsten Sitzungen dazu im Hauptausschuss oder hier berichtet werden kann.
Nachfrage von BV Wissel: Potsdamer Straße 124. BStR Oltmann führt dazu aus. Mietzahlung läuft seit Juli. Hinweis Licht brennt in Luise-Henriette-Schule dauerhaft seit Wochen Richtung Germaniastraße 7. AL Garske - könnte mit Baustellensicherung zu tun haben, das ist aber Spekulation – er muss Frage mitnehmen und prüfen. Nachfragen von BV Harling: Bauzaun vor dem Rathaus Schöneberg wegen Dacharbeiten – Bitte, da auch der Handlauf auf der rechten Seite der Treppe eingezäunt ist, Hinweisschilder am Bauzaun anzubringen, die auf die linke Seite der Treppe mit Handlauf hinweisen. BStR Oltmann und AL Garske sichern das zu.
Nachfragen von BV Handke Vorschlag zu gemeinsamer Sitzung zwischen Ausschuss Frauen, Queer, Inklusion und FM zum Thema Masterplan Barrierefreiheit und Vereinbarkeit Barrierefreiheit und Denkmalschutz – Vorschlag BStR: gemeinsame Sitzung im Februar zum Termin von FM Ausschuss nächste Sitzung – keine Sitzung im Dezember – nächste Sitzung in der 4. Woche im Januar 2020 |
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