Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 30. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt und begrüßt die Ausschussmitglieder, das Bezirksamt sowie die Vertreter der Verwaltung.

Zunächst weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass Herr Foemer als Leiter des Straßen- und Grünflächenamtes zum Monatsende in den Ruhestand wechselt. Er dankt ihm im Namen der Ausschussmitglieder herzlich für die angenehme Zusammenarbeit in den letzten Jahren und für sein Engagement.

Die überwiesene Drucksache 1369/XX - Ungestörtes Weihnachtssingen aus der letzten BVV wird in die TO unter Punkt 5.0 einsortiert.

Die TOP´s 5.1 und 5.2 werden gemeinsam aufgerufen und beraten.

Der TOP 5.4 wird vertagt weil noch keine Stellungnahme aus dem Jugendhilfeausschuss vorliegt. Zur gleichen Thematik ist aber eine Referentin des Berliner Bündnisses für temporäre Spielstraßen anwesend, die in das Thema einführen möchte. Der Vortrag wird als TOP 4.1 hinter dem Bericht der Verwaltung aufgerufen.

Der TOP 5.5 wird vorgezogen behandelt wegen Anwesenheit von Vertretern der BVG und hinter TOP 3. aufgerufen