Auszug - Abt. Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport (BzStR Schworck)
Es folgt eine kapitelübergreifende Beratung der Berichtsaufträge.
Kapitel 4300 – Umwelt und Naturschutz Es liegt ein Berichtsauftrag der Fraktion GRÜNE vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 4100 – Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion AfD, FDP und DIE LINKE vor. Nachfragen von BV Zander, BV Penk und BV Richter beantworten BzStR Schworck und BzBmin Schöttler.
Kapitel 4181 – Überregionale Gesundheitsaufgaben Es liegt kein Berichtsauftrag vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 3340 – Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion CDU vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 3700 – Schule und Sport Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion GRÜNE und FDP vor. Nachfragen von BV Richter und BV Penk werden von BzStR Schworck beantwortet.
Kapitel 3701 – Grundschulen Es liegt kein Berichtsauftrag vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 3702 – Sekundarschulen Es liegt ein Berichtsauftrag der Fraktion DIE LINKE vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 3703 - Gemeinschaftsschulen Es liegt kein Berichtsauftrag vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 3704 - Gymnasien Es liegt kein Berichtsauftrag vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 3705 – Sonderpädagogische Förderzentren Es liegt kein Berichtsauftrag vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 3715 – Sportförderung Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion GRÜNE vor. BV Höppner erläutert ihre Ansicht zu „en-détail-“Nachfragen.
Jugendamt Allgemein Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion AfD und DIE LINKE vor. Nachfragen von BV Richter, BV Wissel, BV Zander, BV Steuckardt, BV Franck und BV Höppner werden vom Jugendamtsdirektor und BzStR Schworck beantwortet.
Kapitel 4000 – Jugend Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion CDU und DIE LINKE vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 4010 – Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion SPD vor. Nachfragen von BV Höppner, BV Steuckardt, BV Penk, BV Dittmeyer und BV Wissel werden vom Jugendamtsdirektor, BzStR Schworck und Bzbmin Schöttler beantwortet.
Die vorliegende Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses (Drs. Nr. 1327/XX) wird zur Thematik in der 3. Lesung beraten.
Kapitel 4011 – Einrichtungen der Jugendarbeit Es liegt ein Berichtsauftrag der Fraktion DIE LINKE vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 4015 – Leistungen für Menschen mit Behinderungen Es liegt kein Berichtsauftrag vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 4021 – Kindertagsbetreuung Es liegt kein Berichtsauftrag vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 4040 – Förderung von Familien und familiärer Erziehung Es liegt ein Berichtsauftrag der Fraktion SPD vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 4042 – Hilfe zur Erziehung und Inobhutnahme Es liegt kein Berichtsauftrag vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 4043 – Leistungen außerhalb SGB VIII Es liegt kein Berichtsauftrag vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 4044 – Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen Es liegt kein Berichtsauftrag vor. Keine Wortmeldung
Kapitel 4045 – Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Es liegt kein Berichtsauftrag vor. Keine Wortmeldung
BzBmin Schöttler informiert zur Thematik Defibrillatoren (bei Bedarf aus dem Titel 51140). |
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