Auszug - Abt. Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt (BzStR Heiß)  

BzStRin Heiß informiert die Ausschussmitglieder zum Kapitel 3330 (Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt) u. a. über Personalaufwüchse, Sonderprogrammee, den „Mobilitätsmanager“.

BV Steuckardt erkundigt sich nach dem Titel 54053 (Veranstaltungen).

BV Fey erkundigt sich nach dem Titel 42701 (Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter), dem Titel 52501 (Aus- und Fortbildung), sowie dem Titel 53101 (Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit).

BV Franck erkundigt sich nach dem Titel 54053 in Verbindung mit dem Titel 53101.

Kapitel 3400 – Ordnung im öffentlichen Raum

BzStRin Heiß informiert die Ausschussmitglieder im Bereich der Personalaufwüchse z. B. der Ausbildung von Lebensmittelkontrolleuren, verschiedenen Investitionen in den Arbeitsschutz (stichsichere Westen), der Digitalisierung (Anschaffung neuer PCs) und unter anderem zur Flexibilität der Arbeitszeit.

BV Frede erkundigt sich nach dem Titel 51140 (Geräte, Ausstattung, Ausrüstungsgegenstände).

BV Zander erkundigt sich nach den Personalstellen und Mobilitätsprogramm.

BV Fey erkundigt sich nach der Parkraumbewirtschaftung, dem Titel 42221 (Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter), dem Titel 42701 (Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) und dem Titel 54010 (Dienstleistungen).

BV Franck erkundigt sich nach dem Titel 51802 (Mieten für Fahrzeuge), dem Titel 11201 (Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder) und dem Titel 11202 (Geldbußen und Verwarnungsgelder aus der Parkraumbewirtschaftung)

BV Sielaff erkundigt sich nach dem Titel 52703 (Dienstreisen) und nach dem Titel Aus- und Fortbildung.

BV Wissel erkundigt sich nach dem Titel 52121 (Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit).

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 11153 (Gebühren nach Bundesrecht) und dem Titel 11155 (Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen).

Kapitel 3401 – Märkte

BV Fey erkundigt sich nach dem Titel 51900 (Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen).

BV Zander erkundigt sich nach dem Titel 51803 (Mieten für Maschinen und Geräte).

BV Höppner bittet um eine Bilanzübersicht des Bereiches Märkte.

Kapitel 3500 – Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen

BzStRin Heiß informiert die Ausschussmitglieder über die Schaffung der neuen Servicestelle aus dem Bereich Standesamt, Personalzuwächse und Raumbedarf.

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 42811 (Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten), dem Titel 51101 (Geschäftsbedarf) und dem Titel 54613 (Sachausgaben für nachweispflichtige Vordrucke und Dokumente).

BV Franck erkundigt sich nach dem Titel 54010 (Dienstleitungen).

BV Zander erkundigt sich nach dem Bereich Einbürgerungen.

Kapitel 3501 – Standesämter

BV Richter erkundigt sich nach dem Titel 52501 (Aus- und Fortbildung).

Kapitel 3502 – Wohnungswesen

BV Fey erkundigt sich nach dem Titel 68110 (Miet- und Lastenzuschüsse nach dem Wohngeldgesetz).

BV Seltz erkundigt sich nach dem Titel 52601 (Gerichts- und ähnliche Kosten) und dem Titel 11201 (Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder).

BV Zander erkundigt sich nach den Personalzuwächsen, Zweckentfremdung/Einnahmen.

Kapitel 3581 – Zentrales Fundbüro

Keine Wortmeldung

Kapitel 3800 – Tiefbau und Straßenverwaltung

BzStRin Heiß informiert die Ausschussmitglieder über die Zuwendung für Maßnahmen zur Grünpflege, die aktuelle Personalsituation sowie über die Fahrzeugflotte.

BV Fey erkundigt sich nach dem Titel 52121 (Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit).

BV Franck erkundigt sich nach dem Titel 12290 (Einnahmen aus zweckgebundenen Nebenentgelten des Dualen Systems) und dem Titel 11153 (Gebühren nach Bundesrecht).

BV Zander erkundigt sich nach dem Investitionstitel 3801 und 3802, sowie nach den entfallenden Einnahmen aus Werberechtsverträgen.

BV Frede erkundigt sich nach dem Titel 12401 (Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume).

Kapitel 3810 – Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

BV Zander erkundigt sich nach dem Titel 52110 (Unterhaltung der Grünanlagen).

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 52110 (Unterhaltung der Grünanlagen), dem Titel 71601 bis 71606 (Sanierung…).

BV Frank erkundigt sich nach dem Titel 54039 (Haltung von Tieren).

BV Seltz erkundigt sich nach dem Titel 54039 (Haltung von Tieren) und dem Titel 52110 (Unterhaltung der Grünanlagen).

BV Höppner erkundigt sich nach dem aktuellen Personalbesetzungsverfahren und dem Titel 52110 (Unterhaltung der Grünanlagen).

BV Kühne erkundigt sich nach dem Titel 68203 (Zuschuss an die Grün Berlin GmbH).

Kapitel 3820 – Friedhöfe

BV Franck erkundigt sich nach dem Titel 52111 (Unterhaltung der Friedhofsanlagen).

BV Zander erkundigt sich inhaltlich nach der Kostensteigerung.

BV Seltz erkundigt sich nach dem Titel 81179 (Fahrzeuge).