Auszug - Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
1007/XX Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der SPDBezirksamt
  Schöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


BV Rauchfuß begründet den Antrag für seine Fraktion. BV Dr. Scherzinger weist in der Aussprache auf bundespolitische Forderungen u.a. zum Gewerbemilieuschutz hin. Der Vorsitzende BV Kliem schlägt vor, diese Überlegungen in die Arbeitsplanung (TOP 5) aufzunehmen. Der Antrag wird gegen die FDP-Fraktion bei Enthaltung der AfD-Fraktion mehrheitlich beschlossen.

 

 
 

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