Auszug - Antisemitismus entschlossen entgegentreten!  

BV Rutsch erklärt, dass der vorliegende Ersatzantrag seiner Fraktion DIE LINKE zurückgezogen wird. Nach Einbringen der Beschlussempfehlung von SPD, Bündnis 90/Grüne und CDU wird der Antrag von beiden Ausschüssen einstimmig in geänderter Form beschlossen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Beschlussfassung der Drucksache 0842/XX erledigt ist.

Dem federführenden Hauptausschuss wird das Beratungsergebnis mitgeteilt.