Auszug - BVV-Sondermittel  

Es liegt ein Antrag auf Sondermittel des Fördervereins der Freunde der Rheingau-Schule e.V. zum Kauf eines Zeltes für das OpenRheingau-Schulfest am 15.09.2018 vor. Das Bezirksamt weist in seiner Stellungnahme darauf hin, dass es eine Finanzierungslücke von 900 € gebe, so dass der Antrag nicht entscheidungsreif sei. Fraktionsübergreifend wird dies ebenfalls kritisch gesehen sowie erörtert, ob die Anschaffung überhaupt erforderlich sei, falls im Bezirksamt oder z.B. bei Sportvereine ein solches Zelt vorhanden und bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden könne. Falls dies nicht der Fall ist, wäre es überlegenswert, ein solches Zelt nicht nur für eine einzelne Schule anzuschaffen, sondern alle Schulen und Vereine darauf zugreifen lassen zu können. Der Ausschuss kommt überein, diese Überlegungen und Hinweise sowohl an das Bezirksamt als auch an den Antragssteller weiterzuleiten und eine abschließende Entscheidung über das Begehren heute nicht zu treffen.

Der Vorsitzende schlägt jedoch vor, den Antrag heute formal abzulehnen, sich aber als BVV die Möglichkeit offen zu lassen, in der BVV am 29.08. noch einen Beschluss in Form eines dann zu stellenden Antrags zu fassen. Eine Vertagung kommt nicht in Frage, da sonst eine Entscheidung der BVV erst nach Ablauf des Festes herbeigeführt werden könnte.

Der Antrag wird bei einigen Enthaltungen einstimmig abgelehnt.