Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

Auf Grund der Abwesenheit der Ausschussvorzitzenden BV Waldt und des Stellvertreters BV Richter übernimmt BV von Boxberg die Leitung des heutigen Ausschusses. Gegen die Leitung von BV von Boxberg wird keine Widerrede gestellt, weswegen er einvernehmlich anerkannt wird.

BV von Boxberg begrüßt die Auschussmitglieder und Gäste, sowie Bezirksstadträtin Heiß und anwesende Mitglieder der Verwaltung.

Bezirksstadträtin Heiß beantragt den TOP 6.2 „Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen“ zu vertagen, da es eine Sitzung im LaGeSo am 02.05.18 zu dieser Thematik geben wird und es nicht sinnvoll erscheint, vor diesem Termin Beschlüsse zu verfassen. Der TOP 6.2 ist vertagt.

BV Franck beantragt den TOP 6.5 „ „Runder Tisch Drogen“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg“, zu vertagen. TOP 6.5 ist vertagt.

BV Dönertas bittet darum, einen neuen TOP in die Tagesordnung mit aufzunehmen, bei dem ein Gast sein Anliegen dem Ausschuss schildern möchte.

BV Dönertas benennt den TOP 6.6 als „Anliegen eines Bürgers bezüglich Trödelmarkt an den Ceciliengärten“

BV Zander bittet darum, im gleichen Zusammenhang den TOP 6.4 „Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen“ mit vorzuziehen, da es hierzu einen Gastbeitrag gibt.

BV von Boxberg sortiert die verschiedenen Anliegen und legt fest die TOP 6.4 und 6.6 nach TOP 3 „Bericht aus der Verwaltung“ einzuordnen. Die Redezeit der Gäste wird auf fünf Minuten festgelegt.