Auszug - Arbeitsplanung 2018  

Bezirksstadtrat Oltmann leitet in die Vorstellung der Arbeitsplanung 2018 ein. Er informiert, dass die wesentlichen Eckpunkte in einer Vorbesprechung mittels einer PowerPoint‑Präsentation in der vergangenen Sitzung bereits dargestellt wurden. In der Zwischenzeit haben sich weitere Aufwüchse an Bauvolumen ergeben. Zudem sollen weitere 6 Mio. € für SIWANA gemeldet werden. Herr Garske verteilt hierzu Auflagenbeschlüsse einschließlich Anlagen und stellt diese zusammenfassend vor.

Der Auflagenbeschluss Nr. 4 1d enthält die eigentliche Arbeitsplanung sowie eine Prioritätensetzung der Maßnahme, die weiterhin erforderlich sein wird, weil Aufgabenvolumen und Personalressourcen nicht komplementär sind. In den dazugehörigen Anlangen sind solche Baumaßnahmen aufgeführt die in der mittelfristigen Finanzplanung enthalten sind, davon ist insbesondere die Schulbauoffensive betroffen.

Die Auflagenbeschlüsse Nr. 4 1a und 4 1b beinhalten entsprechend der Gliederung des Auflagenbeschlusses alle Baumaßnahmen aus Bauunterhaltung, Sonderprogramm und Investitionen, die eine Ansatzbildung im Haushaltsplan 2018 haben.

Das Bezirksamt Tempelhof Schöneberg hat zustimmend die Arbeitsplanung und die Bauplanung zur Kenntnis genommen.

Herr Garske führt intensiv durch die verteilten Dokumente mit der Bitte, seine Ausführungen aktuell als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Insbesondere weist er darauf hin, dass der Aufwuchs der Mittel im Rahmen der baulichen Unterhaltung für die Schulen und die Absenkung bei den Bürodienstgebäuden (BDG) zu Problemen führe. Während für die BDG nun eine Unterfinanzierung im Vergleich zum Bedarf bestehe, ist ein nicht unerheblicher Teil der zur Verfügung stehenden Gelder für die Schulen noch nicht unterlegt. Werden die Mittel jedoch nicht ausgeschöpft, wird der Bezirk durch Kürzung in der Zuweisung bestraft, so dass – um dies zu vermeiden - als letztes Mittel immer noch möglich sei, bspw. SSP-Mittel zurückzugeben und dafür Gelder aus dem baulichen Unterhalt zu verwenden. 

Im Zuge der Vorstellung der Arbeitsplanung 2018 erteilt der Ausschussvorsitzende BV Zander in Einvernehmen mit den Ausschussmitgliedern das Rederecht an die anwesenden Gäste.

Nachfragen seitens der SPD, CDU und FDP und der Vertreter des Behindertenbeirats insbesondere zur Personalbesetzung und zur Barrierefreiheit im Rathaus Schöneberg werden allumfassend durch Bezirksstadtrat Oltmann und Herrn Garske beantwortet.

Die verteilten Auflagenbeschlüsse Nr. 4 1a, 4 1b, und 4 1d nebst Anlagen sind dem Protokoll beigelegt.

Abstimmungsergebnis: