Auszug - Abt. Stadtentwicklung und Bauen  

Zum Ablauf erklärt Herr Rauchfuß, Herr Oltmann werde beide Fachbereiche gemeinsam einleiten.

Bezirksstadtrat Oltmann beginnt seinen Bericht mit der Sozialenplanungsraumkoordination (SPK). Im Zuge des Berichtes über die Tätigkeitsschwerpunkte wird unter anderem über ein bezirksübergreifendes Projekt im Bereich Silbersteinstraße/Germaniastraße berichtet.

Herr Oltmann erklärt, im Bereich Stadtentwicklung setzt er die Schwerpunkte bei der Wohnraumbeschaffung, im Planungs- und Baurecht des Weiteren sind Schulbau und -sanierung voranzutreiben.

Er weist auf den vorliegenden Statusbericht hin. Sein großes Ziel sei es, die in der Vergangenheit vakanten Stellen zu besetzen.

Für den Bereich Quartiersmanagement bedauert Herr Oltmann den strukturellen Nachteil, dass der Bezirk im Vergleich zu anderen Bezirken nur über ein QM Gebiet verfügt. Allerdings sind die Aktivitäten in diesem Gebiet außergewöhnlich hoch. Eine Einrichtung weiterer beantragter Gebiete wurde aufgrund der Sozialdaten zurückgewiesen.

Herr Oltmann berichtet weiterhin von laufenden Bebauungsplänen und Potentialanalysen, z.B. rund um das Rathaus Tempelhof. In diesem Bereich ist die Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung sehr eng. Er kündigt zum Ende des Jahres einen Wohnungsbaubericht an.

Bezüglich des Fachbereiches Facility Management berichtet Herr Oltmann von Bauprojekten, unter anderem sollen die Luise-Henriette-Schule und die Gustav-Heinemann-Schule bis 2021 fertig gestellt werden.

Die energetischen Kosten können im Haushalt nur geschätzt werden, da diese stark von Wetter- und Preisbedingungen abhängen.

Die Leitungsebene FM wurde dem Bereich Stadtentwicklung zugeordnet, ebenso weitere drei Stellen.

Herr Oltmann hofft, weitere geeignete Mitarbeiter zu finden, obwohl die Bezirksverwaltung im Vergleich mit Landes- und Bundesebene für Mitarbeiter finanziell weniger attraktiv ist.

Beratung zum Kapitel 3320

Die Nachfrage von BV Zander zu den Regionalkonferenzen wird beantwortet.

Beratung zum Kapitel 3306

Auf die Nachfragen zum Titel 51701 von BV Seltz wird auf die Preissteigerung bei Fernwärme hingewiesen.

Auf die Nachfrage zum Titel 51900 wird auf die Maßnahmen zur Barrierefreiheit hingewiesen.

Zu den Titeln 64150 und 54077 kommt es zu einer Beratung bezüglich der Kosten für die Steuerberatung.

Der Ansatz im Kapitel 12401 wird mit den durch Baumaßnahmen eingeschränkten Mieteinnahmen Brandenburghalle und Willy-Brandt-Saal begründet.

Im Zuge der Beantwortung berichtet die Verwaltung, dass für die Herstellung der Barrierefreiheit im Rathaus Schöneberg eine deutlich höhere Summe als durch BVV-Beschluss gefordert in den Haushalt eingestellt wurde. Es werden in den nächsten Jahren Kosten in Höhe von ca. 350 Tausend bis 400 Tausend Euro entstehen. Auf Nachfrage von BV Olschewski wird verdeutlicht, dass die Herstellung der Barrierefreiheit eine gesetzliche Vorgabe und somit einzuhalten ist.

Des Weiteren wird berichtet, dass die Kosten für Reinigung, Brandschutz und Wachschutz auch aufgrund der Baumaßnahmen und höheren Publikumsverkehr steigen. Die Nutzung der Keller und Archive erhöhen ebenfalls die laufenden Kosten.

Auf Nachfrage wird erklärt, dass die Mittel, die bisher für das Energiemanagement verausgabt wurden, in die Bauliche Unterhaltung geflossen sind.

Auf die Nachfrage von BV Zander zum Titel 51801 wird erklärt, dass die weitere Anmietung des Postgebäudes in Tempelhof auf Grund der Baumaßnahmen unumgänglich ist. Der Mietvertrag läuft bis zum Jahr 2018 mit Aussicht auf Verlängerung bis längstens Mitte 2019.

Beratung zum Kapitel 4200

Die Nachfrage zum Haushaltsrest im Titel 52190 wird damit beantwortet, dass es sich um zweckgebundene Mittel aus einem Städtebaulichen Vertrag handelt.

Auf die Nachfrage zum Titel 54690 wird erklärt, es handelt sich um Gelder für Leistungen im Bereich Denkmalschutz.

BV Penk erbittet einen Bericht um welche Leistungen es sich im Titel 89339 handelt.

Auf Nachfrage von BV Olschewski zum Titel 52610 wird erklärt, die Mittel seien auskömmlich.

Beratung zum Kapitel 4201

Die Nachfrage zum Ansatz in Titel 54012 wird beantwortet. Sollte der Ansatz nicht ausreichend sein, werde er im Zuge der Deckungsfähigkeit erhöht. Es kommt zu einer längeren Beratung.

Beratung zum Kapitel 4202

Es gibt keine Wortmeldungen