Auszug - Allg. Einführung und Bereich der Bezirksbürgermeisterin  

Frau Schöttler berichtet nochmals über den Personalaufwuchs in ihrem Bereich, der auch der Beschleunigung der Personalvorgänge und „Vermarktung des Bezirks“ zugutekomme.

Frau Schöttler erklärt die Minderausgaben im Bereich der Beauftragten mit zweitweiser Nichtbesetzung von Stellen. Sie hofft, bis spätestens zum Jahresende alle Beauftragtenstellen besetzen zu können. Des Weiteren wurde die Arbeit der Pressestelle neu ausgerichtet und die Umsetzung des E-Governmentgesetzes führt ebenfalls zu einem Personalmehrbedarf.

Beratung zum Kapitel 3300:

Die Nachfragen von BV Penk zum Titel 53101 sowie 54010 werden von Frau Schöttler beantwortet, in diesem Zusammenhang berichtet sie von der Erstellung eines Aktions- und Maßnahmenplanes zum Thema Inklusion.

Die Nachfragen von BV Olschewski bezüglich der Beihilfetitel werden von der Verwaltung beantwortet.

Im Zuge der Beantwortung der Nachfrage von BV Höppner, nach der Besetzung einer Klimaschutzbeauftragtenstelle wird von der Fraktion der SPD ein Berichtsauftrag angekündigt.

Die Nachfragen von BV Zander-Rade zu den Kosten der Veröffentlichungen im Titel 54010 durch die Pressestelle und Beauftragten wird beantwortet.

Herr Hennings beantwortet die Nachfrage von BV Richter zum Titel 54085. In diesem Zusammenhang betont Frau Schöttler, dass weiterhin Auszubildende nach bestandener Prüfung mindestens ein Jahr im Bezirk auf Praktikantenstellen beschäftigt werden sollen. Diese Kosten werden im Kapitel 3300 gebucht.

Die Nachfrage von BV Wissel bezüglich der Erarbeitung eines eigenen Konzeptes zu Titel 54010 wird damit beantwortet, dass in jedem Bezirk unterschiedliche Voraussetzungen vorliegen.

Sitzungsunterbrechung 18:35-18:45 Uhr.

Die Ansatzsteigerungen in den Titeln 4221, 42701, 42801 werden ausführlich begründet.

Die Nachfrage zum Schöneberger Mai- und Spargelfest von BV Steuckardt, unter Hinweis auf die Veranschlagung des Lichtenrader Lichtermarktes im Kapitel 54041 wird beantwortet. In diesem Zusammenhang berichtet Frau Schöttler von Überlegungen, dieses Fest zu verändern. Sie favorisiert für das Jahr 2018 als Ersatz ein Familienfest.

Beratung zum Kapitel 3302:

Die Personalaufstockung bei den Beschäftigtenvertretungen wird auf Nachfrage von BV Zander begründet.

Beratung zum Kapitel 3307:

Im Zusammenhang der Beantwortung der Frage von BV Zander zum Kapitel 53111 erklärt Herr Hennings, dass Ausschreibungen im Amtsblatt nicht mehr gebührenpflichtig sind.

Die Nachfrage von BV Wissel zum Kapitel 26101 wird ebenfalls von Herrn Hennings beantwortet.

Auf Nachfragen zum Titel 42221 erklärt Herr Hennings, dass die Ausbildung zum Mittleren Dienst wieder aufgenommen wird und der Bezirk großes Interesse daran hat Anwärter einzustellen.

Die Verwaltung erklärt auf Nachfrage von BV Richter, dass das Gesundheitsmanagement zukünftig im Bereich Personal und Finanzen angesiedelt werden soll.

Beratung zum Kapitel 3309:

Auf Nachfrage von BV Wissel wird erklärt, der Titel 68190 korrespondiert mit den E-Titeln 23190 und 28290. Auf Nachfrage von BV Zander-Rade wird ausgeführt, dass die Einnahmen im Titel 28290 aus dem Green Buddy Award stammen.

Auf Nachfragen aus dem Ausschuss zählt Frau Schöttler die Veranstaltungen auf, die aus dem Titel 54053 finanziert werden.

Auf die Nachfragen zum Titel 68450 erklärt Frau Schöttler, die Ansätze seien auf Grund des großen Erfolges der Wirtschaftsförderung so hoch.

Beratung zum Kapitel 3390:

Die Verwaltung berichtet auf Nachfrage von BV Olschewski über den bezirklichen Einsatz der Mitarbeiter der abgegebenen Senioreneinrichtungen.

Beratung zum Kapitel 4500:

Auf Nachfragen von BV Zander zum Erlös von Grundstücksverkäufen erklärt Herr Hennings, dass die Verwaltung nicht mehr mit so lukrativen Grundstücksverkäufen rechnen kann.

Die Nachfrage von BV Penk zum Titel 97101 kann Frau Schöttler nicht konkret beantworten, hier liegt noch kein BA-Beschluss vor. Sie berichtet, dass die vorgegebene PMA auf 4,2 Millionen Euro sinken werden, aber die Kosten im Bereich Straßen und Grünflächen werden steigen, da sich die Summe für Beschaffungen erhöht.

Die Frage bezüglich des Verstärkungstitels von BV Richter wird beantwortet.

Die Verwaltung erklärt, die Fragen von BV Zander-Rade zum Titel 4500 werden schriftlich beantwortet.