Auszug - Bereich Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 06.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss


Der Vorsitzende übergibt Herrn BV-Vorsteher Böltes das Wort. Dieser beginnt mit der Aussage, dass es sich mit dem Haushalt der BVV um den kleinsten Haushalt im Bezirk handelt, aber die 1 Millionen Euro Grenze überschritten sei.

Als größten Ausgabenbereich bezeichnet er die Personalkosten, unter denen auch die Entschädigungen der Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten gebucht werden.

Des Weiteren weist Herr Böltes darauf hin, dass in diesem Haushalt Titel für die verfahrensunabhängigen IT-Leistungen weggefallen sind, dafür neue Titel für die verfahrensabhängigen IT-Leistungen hinzu gekommen sind, damit der Einsatz von Allris und der Aufnahmesoftware weiterhin gewährleistet ist.

Die Steigerung im Titel 68401 ergibt sich aus der veränderten Anzahl an Fraktionen nach der letzten Wahl.

Frau Zander-Rade sowie Herr Zander kündigen einen Berichtsauftrag zum Titel 51140 an, der bislang im Haushalt nicht eingestellt ist.

Auf die Nachfrage zur erneuerungsbedürftigen Bestuhlung der Sitzungsräume betont Frau Schöttler, dass für die Ausstattung von Sitzungsräumen die SE FM zuständig ist. Diese Aussage wird von Herrn Oltmann bestätigt.

 
 

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