Auszug - BVV-Sondermittel  

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Ausschuss über die noch offenen Anträge Nr. 12 der Stechlinsee-Grundschule und Nr. 14 des Lette-Vereins befinden könne.

a) Nr. 12 Orchesterreise der Stechlinsee-Grundschule – einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss bewilligt der Stechlinsee-Grundschule einen Betrag bis zu 1.900,00 € für die Orchesterreise der Bläserklasse 6a.

b) Nr. 14 Lette Design Award 2017 des Lette Vereins Berlin e.V.

Es wird zu bedenken gegeben, dass es sich bei der Antragstellerin nicht um einen klassischen Verein handelt, der von ehrenamtlicher Arbeit getragen wird. Zudem hat der Hauptausschuss in der Vergangenheit Antragstellern Sondermittel für ein Catering verwehrt. Andererseits wird betont, dass der Verein mit Schindler und anderen Firmen bereits viele Sponsoren geworben hat und es dem Bezirk gut zu Gesicht stünde, dieses recht herausragende Ereignis ebenfalls zu unterstützen. Jedoch stößt es überwiegend auf Kritik, Sondermittel in Höhe von 300,00 € für den Kauf von Sekt zur Verfügung zu stellen.

SPD- und CDU-Fraktion schlagen daher vor, dem Lette Verein für den Lette Design Award 2017 statt der beantragten 1.800,00 € nur 1.500,00 € zu bewilligen. Da dies der weitergehende Antrag ist, wird zuerst über diesen Änderungsvorschlag abgestimmt. Bei drei Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen wurde die Änderung mehrheitlich beschlossen.

BV Wissel bittet zu Protokoll zu nehmen, dass sie deswegen mit Nein gestimmt habe, weil sie dem Lette Verein gerne den beantragten vollen Betrag an Sondermitteln bewilligt hätte.