Auszug - Festlegung der endgültigen Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende BV Franck eröffnet die 5. Sitzung des Ausschusses Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt und begrüßt die anwesenden Gäste.

BV Franck informiert darüber, dass der Bericht aus der Verwaltung nicht in Schriftform vorliegt und aus der Tagesordnung genommen wird. Wesentliche Punkte werden mündlich behandelt.

Auf Hinweis des Ausschussvorsitzenden wird der TOP 5 dem TOP 4 vorgezogen.

Die Fraktion der CDU äußert den Wunsch, den TOP 7.5 mit dem TOP 4 zusammen zu behandeln.

Zum TOP 3 hat die Fraktion der SPD eine Tischvorlage vorbereitet und möchte diese im entsprechenden TOP erörtern.

Die Drs.Nr. 0153/XX wird auf Bitte der Fraktion der GRÜNEN vertagt.

Die Drs.Nr. 0168/XX wird auf Bitte der Fraktion der CDU vertagt.