Auszug - Verschiedenes  

Der Bezirksverordnetenvorsteher Herr Böltes gratuliert den gewählten Bezirksverordneten zu den Ämtern und hofft auf eine gute Zusammenarbeit.

Herr Böltes übergibt das Wort an den Ausschussvorsitzenden Herr Seltz. Die Drucksachen für den Ausschuss wurden bereits überwiesen.

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich für das Vertrauen.

Für die nächste Tagesordnung wurden bereits 2 Wünsche geäußert. Seitens der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird um die Unterrichtung des aktuellen Stands zur Planung am Mühlenberg im Februar gebeten. Außerdem erwünscht die SPD eine genauere Erläuterung zum Thema Bauvorhaben an der Geneststraße. Hierzu teilt Herr Seltz mit, dass es eine „Neubauliste“ mit Informationen dazu gibt. Diese ist auf der Internetseite des Bezirksamtes mit dem Stand vom 02.01.2017 veröffentlicht.

Nachfolgend wird um die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Vorkaufsrecht“, insbesondere in Bezug auf das Haus Grunewaldstr. 87 (G87), erbeten.

Herr Seltz wird die überwiesenen Drucksachen nach Dringlichkeit mit den Ausschussmitgliedern zur Bearbeitung abstimmen, da alle Drucksachen für einen Ausschusstermin zu viel wären. Daher bittet er um die Bekanntgabe der Fraktionssprecher.

Falls weitere Wünsche zur nächsten Tagesordnung auftreten, wird der Samstag vor dem Einladungstermin(1 Woche vor Ausschuss) als „Deadline“ beschlossen. Dies gilt für alle Ausschusstermine.

Der nächste Sitzungstermin findet am 2. Mittwoch im Februar statt.