Auszug - Beratung Unerledigte Drucksachen - Die Liste ging den Ausschussmitgliedern am 10. Mai 2016 per Mail zu - Bitte des stellv. Ausschussvorsitzenden am 30.05.2016 an die Ausschussmitglieder diese Liste zu überarbeiten  

Der Verwaltung lagen im Vorfeld der Sitzung die Rückmeldungen der Fraktionen CDU und SPD vor.

Die übersandte Liste wird verlesen und der Stand der Erledigung wie folgt beraten und beschlossen.

In den letzten Monaten durch eine Mitteilung zur Kenntnisnahme erledigt sind folgende Drucksachen:

0267/XIX Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln (durch MzK erledigt)

0353/XIX Vorplatz Nord am Bahnhof Südkreuz

Zu diesen Drucksachen kündigt die Verwaltung Mitteilungen zur Kenntnisnahme an:

1156/XIX Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes mit Exkursion zum Innsbrucker Platz

1247/XIX Wohnbaupotential an der Reißeckstraße

1540/XIX Von der Bankiers-Bahn zum Multifunktionsweg

1760/XIX Potentialanalyse Reißeckstraße und Umgebung

Für diese Drucksachen fordert der Ausschuss Mitteilungen zur Kenntnisnahme an:

0895/XIX Stadtentwicklung und Quartiersgestaltung:Demografischen Wandel berücksichtigen

-          soll als Mitteilung zur Kenntnisnahme im Ausschuss für Soz beraten werden auf Wunsch von CDU und SPD

1108/XIX Städtebauliche Entwicklung Innsbrucker Platz

1499/XIX Wohnbaupotential Hohenstaufenstraße 9-30 schrittweise erschließen – CDU+SPD

1533/XIX EUREF-Campus - CDU

1592/XIX Freifläche Marienfelder Allee 222-244 - CDU

1644/XIX Marienfelder Allee 222-244 - CDU

1712/XIX Ankauffonds für die Wahrnehmung des Vorkaufsrechts schaffen – BV Gindra

1665/XIX Gewerbegebiete für Handwerk sichern - SPD

1767/XIX Wohnungsbau und Seniorenfreizeitstätte Am Mühlenberg müssen miteinander gut - CDU

Der Ausschuss fordert Zwischenberichte für folgende Drucksachen:

1528/XIX Neue Mitte Tempelhof II

0770/XIX Baugenehmigung für das Bauvorhaben Crellestr. 22a dringend überprüfen!

0938/XIX Bebauungsplan 7-38 - Geplanter Waldorf-Campus Monumentenstraße/ Hohenfriedbergstraße/ Geßlerstraße

1440/XIX Vorkaufsrecht für ehemalige BIMA-Häuser energisch verfolgen

1531/XIX Prioritäten im "Plätzeprogramm"

1590/XIX Eckpunkte der Weiterentwicklung des Bebauungsplans 7-65ve ("Wohnquartier Alboinpark")

Nicht erledigt ist die Drucksache:

1142/XIX Nachverdichtung „Am Mühlenberg“ als sozial geprägtes Gesamtkonzept im Sinne einer Fortführung des städtebaulichen Ensembles vornehmen – Ausschuss will offen lassen

Auf Wunsch von BV Seltz sollen die Anträge zum B-Planverfahren Mühlenberg nicht als erledigt angesehen.

BV Götz bittet protokollarisch festzuhalten, dass er zur Drucksache 1528/XIX einen Zwischenbericht fordert.

Zu den als erledigt anzusehenden Drucksachen wird die einstimmig beschlossene Beschlussempfehlung Nr. 1944/XIX in die nächste Sitzung der VV eingehen.

Text:

Die folgenden Drucksachen sind durch Verwaltungshandeln erledigt:

0338/XIX Handlungsraum ‚An der Urania / Lietzenburger Straße’ des Planwerks Innere Stadt

0530/XIX Vorhabenträger muss Lärmschutzmaßnahmen aktiv angehen!

0615/XIX Wohnungsbau und neue Wege an der Bautzener Brache -

Chancen für einen ökologischen und sozialen Ausgleich nutzen!

Anwohner-Bedürfnisse berücksichtigen

1032/XIX Gewerbefläche südlich des Nahmitzer Damms

1312/XIX Hauptstraße 28-29

1582/XIX Eckpunkte Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241

1761/XIX Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241vereinbar sein