Auszug - Beratung Unerledigte Drucksachen - Die Liste ging den Ausschussmitgliedern am 10. Mai 2016 per Mail zu - Bitte des stellv. Ausschussvorsitzenden am 30.05.2016 an die Ausschussmitglieder diese Liste zu überarbeiten
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Der Verwaltung lagen im Vorfeld der Sitzung die Rückmeldungen der Fraktionen CDU und SPD vor. Die übersandte Liste wird verlesen und der Stand der Erledigung wie folgt beraten und beschlossen.
In den letzten Monaten durch eine Mitteilung zur Kenntnisnahme erledigt sind folgende Drucksachen: 0267/XIX Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln (durch MzK erledigt) 0353/XIX Vorplatz Nord am Bahnhof Südkreuz
Zu diesen Drucksachen kündigt die Verwaltung Mitteilungen zur Kenntnisnahme an: 1156/XIX Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes mit Exkursion zum Innsbrucker Platz 1247/XIX Wohnbaupotential an der Reißeckstraße 1540/XIX Von der Bankiers-Bahn zum Multifunktionsweg 1760/XIX Potentialanalyse Reißeckstraße und Umgebung
Für diese Drucksachen fordert der Ausschuss Mitteilungen zur Kenntnisnahme an: 0895/XIX Stadtentwicklung und Quartiersgestaltung:Demografischen Wandel berücksichtigen - soll als Mitteilung zur Kenntnisnahme im Ausschuss für Soz beraten werden auf Wunsch von CDU und SPD 1108/XIX Städtebauliche Entwicklung Innsbrucker Platz 1499/XIX Wohnbaupotential Hohenstaufenstraße 9-30 schrittweise erschließen – CDU+SPD 1533/XIX EUREF-Campus - CDU 1592/XIX Freifläche Marienfelder Allee 222-244 - CDU 1644/XIX Marienfelder Allee 222-244 - CDU 1712/XIX Ankauffonds für die Wahrnehmung des Vorkaufsrechts schaffen – BV Gindra 1665/XIX Gewerbegebiete für Handwerk sichern - SPD 1767/XIX Wohnungsbau und Seniorenfreizeitstätte Am Mühlenberg müssen miteinander gut - CDU
Der Ausschuss fordert Zwischenberichte für folgende Drucksachen: 1528/XIX Neue Mitte Tempelhof II 0770/XIX Baugenehmigung für das Bauvorhaben Crellestr. 22a dringend überprüfen! 0938/XIX Bebauungsplan 7-38 - Geplanter Waldorf-Campus Monumentenstraße/ Hohenfriedbergstraße/ Geßlerstraße 1440/XIX Vorkaufsrecht für ehemalige BIMA-Häuser energisch verfolgen 1531/XIX Prioritäten im "Plätzeprogramm" 1590/XIX Eckpunkte der Weiterentwicklung des Bebauungsplans 7-65ve ("Wohnquartier Alboinpark")
Nicht erledigt ist die Drucksache: 1142/XIX Nachverdichtung „Am Mühlenberg“ als sozial geprägtes Gesamtkonzept im Sinne einer Fortführung des städtebaulichen Ensembles vornehmen – Ausschuss will offen lassen
Auf Wunsch von BV Seltz sollen die Anträge zum B-Planverfahren Mühlenberg nicht als erledigt angesehen.
BV Götz bittet protokollarisch festzuhalten, dass er zur Drucksache 1528/XIX einen Zwischenbericht fordert.
Zu den als erledigt anzusehenden Drucksachen wird die einstimmig beschlossene Beschlussempfehlung Nr. 1944/XIX in die nächste Sitzung der VV eingehen.
Text: Die folgenden Drucksachen sind durch Verwaltungshandeln erledigt: 0338/XIX Handlungsraum ‚An der Urania / Lietzenburger Straße’ des Planwerks Innere Stadt 0530/XIX Vorhabenträger muss Lärmschutzmaßnahmen aktiv angehen! 0615/XIX Wohnungsbau und neue Wege an der Bautzener Brache - Chancen für einen ökologischen und sozialen Ausgleich nutzen! Anwohner-Bedürfnisse berücksichtigen 1032/XIX Gewerbefläche südlich des Nahmitzer Damms 1312/XIX Hauptstraße 28-29 1582/XIX Eckpunkte Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241 1761/XIX Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241vereinbar sein |
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