Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 57. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Sie erklärt, dass der Bezirksverordnete Steuckardt vor Eintritt in die Tagesordnung eine persönliche Erklärung abgeben wird.

Frau Dittmeyer gratuliert dem Bezirksverordneten Hauschild, welcher einen runden Geburtstag im März feierte und dem Bezirksverordneten Olschewski zu seinem runden Geburtstag im April.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Giese, Suka, Dönertas, Dr. Baack und Pschollkowski

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

1 Vorlage der Vorsteherin

3 Dringlichkeitsanträge

1 Änderungsantrag Drs. 1842/XIX

1 Austauschseite Drs. 1842/XIX

1 Austauschseite Drs. 1852/XIX

1 Austauschseite Drs. 1853/XIX

1 Austauschseite Drs. 1854/XIX

1 Ersatzantrag Drs. 1855/XIX

1 Austauschseite Drs. 1855/XIX

1 Austauschseite Drs. 1858/XIX

1 Austauschseite Drs. 1867/XIX

1 Beschlussempfehlung Ausschuss für Stadtentwicklung

1 Beschlussempfehlung Jugendhilfeausschuss

1 Austauschseite zur BE 0514/XIX

1 Austauschseite zur BE 0981/XIX

1 Austauschseite zur BE 1757/XIX

1 Austauschseite zur BE 1780/XIX

2 Mitteilungen zur Kenntnisnahme

Die Dringlichen Drucksache Nr. 1867/XIX, 1869/XIX und 1870/XIX liegen vor.

Zur Drucksache 1869/XIX erklärt sich der Bezirksverordnete Seltz für befangen. Die Fraktion der CDU widerspricht der Dringlichkeit. Die Drucksache erhält keine Dringlichkeit.

Die Drucksache Nr. 1842/XIX wird von der Beschlussliste gestrichen.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.