Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

BzBm’in Schöttler berichtet, dass das Basiskorrektur-Schreiben zwischenzeitlich bei ihr eingegangen ist und sagt zu, dieses den Ausschussmitgliedern zuzuleiten. Im Ergebnis stelle es sich wie folgt dar: Man habe ein vorläufig isoliertes Jahresergebnis von minus 2,7 Mio. €. Betrachte man sich die letzten drei Abschlüsse, so werde eine Tendenz nach oben deutlich. Für den Übertrag auf 2017 bedeute das, man habe mit 5,8 Mio. € eine erkennbar bessere Zahl als in 2016. Schaue man auf die Auswirkungen der Basiskorrekturen bei den Hilfen zur Erziehung, so habe man eine Überschreitung der Zuweisung von 3,1 Mio. €, aber eine Basiskorrektur von 2,8 Mio. €.

BV Olschewski fragt, ob in 2015 die Investitionsmittel komplett ausgegeben oder ob Gelder übertragen wurden. Herr Hennings antwortet, es wurden Summen übertragen, jedoch nicht so viel, wie in den vergangenen Jahren. BV Oltmann bittet, die von BzBm’in vorgetragene Aufstellung ausgehändigt zu bekommen. Genauer interessiert ihn, wie viele Investitionsmittel in der pauschalen Investition zur Verfügung standen und wie viele in 2015 ausgeschöpft wurden. Weitere Nachfragen von BV Zander und BV Olschewski werden ausführlich beantwortet.

BV Oltmann möchte wissen, ob es in Bezug auf die Stellenbesetzungsverfahren nun weniger freie Stellen gibt. Herr Hennings antwortet, keine genaue Aussage treffen zu können. Er weiß aber zu berichten, dass derzeit so viele Stellen ausgeschrieben sind, wie nie zuvor. Jedoch gibt es selbstverständlich weiterhin altersbedingte Ausscheidungen. Weiter fragt er, wie es mit der Finanzierung der Stellen in der Musikschule aussieht. Herr Hennings antwortet, er habe ein aktuelles Schreiben der Senatsverwaltung diesbezüglich erhalten, aus welchem hervorgeht, dass der Bezirk in 2016 mit einer Basiskorrektur von circa 275.000 € rechnen könne. Das Schreiben ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis: