Auszug - Vorstellung der Arbeit der Registerstelle Tempelhof-Schöneberg Referentin: Kirsten Bahr  

Kirsten Bahr von der Tempelhof-Schöneberger Registerstelle stellt ihre Arbeit vor. Die Registerstellen zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle gibt es inzwischen in allen Berliner Bezirken. In Tempelhof-Schöneberg wurde die Registerstelle 2014 gestartet, Träger ist das Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der ufafabrik e.V.

Der Jahresbericht 2015 wird dem Protokoll angehängt und von Frau Bahr vorgestellt.

Der Ausschussvorsitzende fragt nach der Erfassung von linksextremistischen Vorfällen. Frau Bahr erläutert, welche Kategorien von Fällen registriert werden.

BD Hackenschmied fragt nach der personellen Ausstattung und Aufgabenprofil und Vernetzung mit Maneo

Frau Bahr: Inzwischen sind es 9,5 statt bisher 7 h/Woche, Finanzierung aus Landesprogramm, weitere Meldestellen immer willkommen, mit Maneo gab es auch bereits eine Kontaktaufnahme.

BzBmin Schöttler zeigt sich froh darüber, dass es Registerstellen nun flächendeckend gibt und im Bezirk an einen großen Träger angebunden ist.

Frau Bahr ergänzt, dass durch Registerstellen im Jahr 2015 berlinweit 1.820 Fälle registriert und dokumentiert wurden.

Es gibt weitere Redebeiträge und Rückfragen von BV Zeller, BD Mroß, BV Feldkamp, BD Harling und BV Marx. Frau Bahr ergänzt, dass die Aufgabe von weiteren Meldestellen in der Bekanntmachung der Register, der Entgegenahme der Registrierung (Anhand von Fragebögen) oder der Kontaktvermittlung liegen. Es gibt weiterhin eine berlinweite Debatte, wie Fälle von „Antisemitismus neuartiger Ausprägung“ oder extremistischen Gruppen nicht deutscher Herkunft in Zukunft so erfasst werden, dass eine Auswertung möglich ist.

Abstimmungsergebnis: