Auszug - Weiterer thematischer Fahrplan des Ausschusses  

Die Vorsitzende erfragt thematische Wünsche des Ausschusses.

BV Pschollkowski interessiert das Thema einer Gesundheitskarte für Asylbewerber. Vielleicht könnte hierzu jemand aus der Senatsverwaltung geladen werden.

BV Dr. Baack schlägt das Thema Defibrillatoren in öffentlichen Bereichen vor. StRin Dr. Klotz gibt zu bedenken, dass diese Thematik in den Bereich FM und somit in den StR Krügers fällt. Daher müsse dieser, sollte darüber referiert werden, zur entsprechenden Sitzung eingeladen werden. BV Dr. Baack ist dieser Umstand nicht ganz klar, da diese Materie seiner Auffassung nach in StRin Dr. Klotz‘ Bereich fällt. Nach einem weiteren Austausch zwischen den beiden bittet StRin Dr. Klotz, klar zu benennen, was vom Gesundheitsamt gewünscht wird und, sobald ihre Grenzen der Zuständigkeit erreicht sind, StR Krüger zu laden.

BV Sommerfeld präferiert das Thema Facharzttermine, vor allem im Bezirk und gesunde Ernährung an Schulen und Kitas. StRin Dr. Klotz schlägt vor, hierzu Vertreter aus der Krankenversicherung, Ärztekammer und/oder dem Senat erscheinen zu lassen.

Frau Christian bezieht sich auf das im letzten Jahr verabschiedete Präventionsgesetz und fragt, ob das Gesundheitsamt zuständig wäre, daraus Maßnahmen für Senioren anzubieten. StRin Dr. Klotz begrüßt diese Thematik im Gesundheitsausschuss. Herr Freese merkt an, dass es noch nichts Konkretes gibt, da dieses Gesetz noch sehr neu ist. Man einigt sich jedoch, das, was es bisher zu berichten gibt, im Frühjahr abzuhandeln.

BV Sommerfeld wünscht, das Pflegestärkungsgesetz im Ausschuss zu behandeln. BV Pschollkowski gibt zu bedenken, dass diese Thematik eher in den Sozialausschuss passe. BD Geisthardt spricht sich diesbezüglich für das einladen eines/r Vertreters/in des Pflegestützpunktes aus. Ein anderer ihm wichtiger Punkt ist der Bereich pflegefreundliche Kommune. Die Vorsitzende erinnert an die gemeinsame Sitzung mit dem Sozialausschuss, bei derer ein Pflegestützpunkt besucht wurde. StRin Dr. Klotz bietet ihre Unterstützung zwecks Ansprechpersonen an. Die Vorsitzende möchte dieses Angebot relativ zügig annehmen. Wenn es möglich wäre, eventuell im kommenden Monat. BV Pschollkowski möchte dann aber den Sozialausschuss eingeladen wissen.