Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 50. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV McGee, Götz, Giese, Franz, Janke

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

1 Austauschseite zur Drucksache 1603/XIX

5 Beschlussempfehlungen aus dem Hauptausschuss

1 Austauschseite zur Beschlussempfehlung 1646/XIX Hauptausschuss

Ergänzungsantrag der CDU: Nr. 1.6 (neu)  Drucks.Nr: 1646/XIX

Änderungsantrag der CDU: Nr. 2.2  und 6.3 Drucks.Nr: 1646/XIX

Ersetzungsantrag der CDU: Nr. 3.1 und 3.2  Drucks.Nr: 1646/XIX

Änderungsantrag der CDU: Nr. 4.6 Drucks.Nr: 1646/XIX

Änderungsantrag der CDU: Nr. 5.2 Drucks.Nr: 1646/XIX

Ergänzungsantrag der CDU: Nr. 5.4 (neu)  Drucks.Nr: 1646/XIX

Ergänzungsantrag der CDU: Nr. 5.5 (neu)  Drucks.Nr: 1646/XIX

Ersetzungsantrag der CDU zur Drucks. Nr: 1650/XIX

Änderungsantrag Gruppen LINKE und PoP zur Anlage II der Drucks.Nr: 1646/XIX

Ergänzungsantrag Gruppe LINKE zur Anlage I der Drucks.Nr: 1646/XIX

Ersetzungsantrag Gruppe LINKE zur Drucks.Nr: 1649/XIX

3 Ergänzungsanträge BV Ickes  zum Auflagenbeschluss Drucks. Nr: 1646/XIX

Ergänzungsantrag BV Ickes zur Drucks.Nr: 1647/XIX

Die Vorsteherin schlägt in Anbetracht der besonderen Umstände eine Veränderung der Redezeitkontingente vor. Es soll die Redezeit, die üblicher Weise den Fraktionen, Gruppen und dem Einzelverordneten für die Beratung der Gruppe „Beschlußempfehlungen“ zusteht verdoppelt werden. Es gibt keine Einwände gegen diese geänderte Regelung.

Die Vorlage zur Beschlussfassung Drucksachen Nr. 1603/XIX wird gemeinsam mit der Beschlussempfehlung Drucksachen Nr. 1646/XIX, betr.: „Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2016/2017“ aufgerufen, beraten und abgestimmt.

Die Vorlage zur Beschlussfassung Drucksachen Nr. 1604/XIX wird gemeinsam mit der Beschlussempfehlung Drucksachen Nr. 1647/XIX betr.: „Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2015 bis 2019“ aufgerufen, beraten und abgestimmt.