Auszug - Verschiedenes: Ausschilderung bzw. Orientierungstafeln für das Museum Gedenkort SA - Gefängnis Papestraße (Anordnung und Verbleib) Situation in den Bürgerämtern  

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass die Orientierungstafeln für das Museum Gedenkort SA – Gefängnis Papestraße aufgefunden worden sind. Die Thematisierung diesbezüglich hat sich somit erübrigt.

Herr Zickert erläutert den Ausschussmitgliedern die aktuelle Situation in den Bürgerämtern.

Bis zum 01. Oktober 2015 werden im Bezirk insgesamt fünf neue (noch einzuarbeitende) Mitarbeiter_innen das Bürgeramt unterstützen. Vermutlich wird allerdings, durch den Bevölkerungszuwachs und den Flüchtlingsstrom, eine erneute Aufstockung des Personals notwendig sein.

BV Dittmar wünscht in der nächsten Sitzung die Umsetzung des neuen Spielhallengesetzes zu thematisieren.

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass in der nächsten Sitzung BzStR Schworck bezüglich der Thematik „Überquerung der Straße vor der BSR“, berichten wird.

Die nächste Sitzung findet am 20.10.2015 statt.