Auszug - Schulentwicklungsplan vorantreiben  

Die Ausschussvorsitzende merkt an, dass die Fraktion DIE GRÜNEN ihren Antrag in der Fristsetzung ändern möchten. Die Berichterstattung soll anstatt zum 15.07.2015 nun zum 31.10.2015 erfolgen.

Zu dieser Drucksache liegen drei Ersetzungsanträge der Fraktion der SPD vor.

Frau Höppner begründet diese.

Die Ausschussmitglieder beraten diese eingehend.

Frau Höppner möchte zum Thema Standort Otzenstr. 16 im Protokoll festgehalten haben, dass Frau Kaddatz sie missverstanden hat und dass es nicht darum geht, dass der Sanierungsbedarf festgestellt wird, sondern ausschließlich um die Erfassung der Bauabteilung vor Ort.

Es kommt zur Abstimmung der Drucksache:

Der 1. Ersetzungsantrag der Fraktion SPD wird mehrheitlich abgelehnt.

Der Ursprungsantrag der Fraktion DIE GRÜNE wird mehrheitlich mit folgender Änderung beschlossen: … „Der BVV ist bis zum 31.10.2015 zu berichten.“ …

Somit sind die weiteren Anträge zu der DS der SPD obsolet.

Der Schulausschuss beschließt, dass diese Beschlussempfehlung in die BVV eingebracht wird und parallel dazu im FM-Ausschuss die Beratung erwünscht wird. Die Vorsitzende wird gebeten, diesen Beschluss dem FM-Ausschuss zur Beratung zur Kenntnis zu geben.