BV Höppner (SPD) begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Froelich und übergibt ihr das Wort. Frau Froelich führt in die Thematik ein und berichtet aus ihrer täglichen Arbeit und den Umgang mit den zu betreuenden Personen.
Im Anschluss daran verliest BV Höppner (SPD) eine schriftliche Stellungnahme der Berliner Polizei zu dieser Thematik:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Frau Höppner,
die nachfolgenden Informationen habe ich Ihnen für den Jugendhilfeausschuss
zusammengefasst, sie können verlesen / wiedergegeben werden, da Frau Schiefer leider krankheitsbedingt nicht an der Sitzung teilnehmen kann. Über diese Informationen hinausgehende Anfragen müssten über die Senatsverwaltung erbeten werden.
Die veröffentlichte Kurzfassung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2014
der Polizei Berlin weist bereits eine allgemeine Auswertungen für Rauschgiftdelikte aus (Quelle:
www.polizei.berlin.de< href='http://www.polizei.berlin.de>' target='_blank'>http://www.polizei.berlin.de>;, PKS 2014-Kurfassung, S.
29/30):
Rauschgiftdelikte
13.465 Fälle, +117 Fälle, +0,9%, AQ: 87,8%
Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der registrierten Rauschgiftdelikte
geringfügig (um 0,9%) angestiegen. Die diesjährige Fallzahl ist die höchste im
Zehnjahresvergleich.
Bei den allgemeinen Verstößen gegen das BtMG ist ein minimaler Rückgang zu
verzeichnen (10.470 Fälle, -25 Fälle, -0,2%); beim unerlaubten Handel und
Schmuggel von Rauschgiften eine Zunahme um 5,2% (2.306 Fälle, +113 Fälle).
Rauschgiftdelikte sind Kontrolldelikte, d. h. die Anzahl der festgestellten
Verstöße ist zu einem erheblichen Teil von der Kontrolltätigkeit der Polizei
abhängig. An bekannten Treffpunkten der Drogenszene, wie dem Görlitzer Park,
wurden die regelmäßig durchgeführten Kontrollen verstärkt. Im Gegensatz dazu war
die Kontrolldichte der Polizei im ÖPNV aufgrund anderer Schwerpunktsetzungen
eingeschränkter als in den Vorjahren. Demzufolge wurden im ÖPNV 2,9% weniger
Rauschgiftdelikte festgestellt. Die Nachfrage nach illegalen Drogen ist
ungebrochen groß, so dass Rauschgifte auch im Zuge anderer Polizeimaßnahmen
aufgefunden und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet werden.
Die weitaus meisten Fälle werden weiterhin im Zusammenhang mit Cannabis
festgestellt: bei den allgemeinen Verstößen gegen das BtMG betreffen 69,8% aller
Vorgänge Cannabis-produkte (7.307 Fälle, -65 Fälle, -0,9%), beim unerlaubten
Handel und Schmuggel beziehen sich 49,0% auf Cannabisprodukte (1.131 Fälle, +73
Fälle, +6,9%). Die Anzahl der Fälle im Zusammenhang mit Heroin oder Kokain haben
deutlich abgenommen, die im Zusammenhang mit Amphetamin und Methamphetamin im
gleichen Maße zugenommen.
Für das Jahr 2014 liegen aufgrund der Einführung neuer PKS-Schlüsselzahlen
erstmalig PKS-Werte für Methamphetamin in kristalliner Form (sogenanntes
"Crystal") vor: Es wurden 83 allgemeine Verstöße und 46 Fälle des unerlaubten
Handels bzw. Schmuggels im Zusammen-hang mit Crystal festgestellt. Vergleiche
mit den Vorjahren sind nicht möglich. Nach Einschätzung des Fachdezernats ist
insbesondere bei den allgemeinen Verstößen ein deutlich steigender Trend zu
verzeichnen.
Mit Stand Ende Dezember ist eine nahezu gleichbleibende Anzahl der polizeilich
registrierten Erstkonsumenten harter Drogen (EKhD) im Vergleich zum Vorjahr
ausweisbar. In den beiden Vorjahren hatte es jeweils Zunahmen gegeben. Nur bei den Amphetamin-Erstkonsumenten gab es einen Rückgang, wobei zu erwähnen ist, dass der Wert für 2013 ungewöhnlich hoch war. Besonders deutliche prozentualeZunahmen wurden für Erstkonsumenten von Ampheta-minderivaten und Crystal festgestellt. Die Sicherstellungsmengen zu den verschiedenen Rauschgiftsorten haben sich unterschiedlich entwickelt: Heroin, Kokain, Cannabispflanzen und Amphetamin-Derivate wurden im größeren, Amphetamine in Pulverform, Haschisch und Marihuana im geringeren Umfang sichergestellt. Aufgrund noch möglicher Nacherfassungen liegt das abschließende Jahresergebnis vermutlich erst im März 2014 vor. Die Zahl der registrierten Drogentoten stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Im Vergleich zum Jahr 2013 mit 120 Drogentoten zeichnet sich für 2014 ein ähnliches Niveau ab.
Eine Sonderauswertung für jugendliche Tatverdächtige gibt es in der PKS für den Bereich der Rauschgiftdelikte grundsätzlich nicht.
Im Jahresbericht Jugenddelinquenz 2013 gibt es eine Sonderauswertung für Kinder (bis 14 Jahre, S.13): "Zu den Rauschgiftdelikten wurden 44 tatverdächtige Kinder erfasst, das sind 10 TV (18,5 Prozent) weniger als im Vorjahr.", für Jugendliche (14-18 Jahre, S. 14): "Um 15,1 Prozent ist die Zahl der Rauschgiftdelikte (943 TV, im Vorjahr 819) angestiegen" und Heranwachsende (bis 21 Jahre, S. 15): "Der Bereich der Rauschgiftdelikte lässt mit 1.251 TV gegenüber 1.237 TV im Vorjahr wieder einen Anstieg um 1,1 Prozent erkennen, also 14 TV mehr". Vergleichende Zahlen / Tabellen hierzu finden sie dort ab S. 34.
Der 2013 zuletzt veröffentlichte Kriminalitätsatlas Berlin gibt auch einen
grafischen Überblick über die Kriminalitätsbelastung im öffentlichen Raum, wobei hier keine Auswertung für Delikte mit jugendlichen (sowie Kinder und
Heranwachsende) Tatverdächtigen erfolgt. Auf den S. 225 (Rauschgiftdelikte,
Berlin Gesamt) und S. 232 (Bezirk Tempelhof - Schöneberg) finden Sie hierzu
Tabellen und Grafiken, aus denen z.B. hervorgeht, dass Schöneberg Nord die
höchste Häufigkeitszahl von 600 und mehr (654) aufweist.
Die dargestellten Zahlen beziehen sich auf das Hellfeld (angezeigte / ermittelte
Straftaten, s. a. oben Ausführungen der PKS zum Kontrolldelikt). Neben der
repressiven Tätigkeit trifft die Polizei Berlin auch präventive Maßnahmen. U.a.
aus dem diesbezüglichen Netzwerk hören wir, dass Cannabis ein Thema für viele Oberschulen sei. Zahlen hierfür gibt es jedoch nicht. Bei konkreten Hinweisen ist die Polizei verpflichtet, Strafanzeigen / Ermittlungen aufzunehmen.
U.a. für Schulen bieten wir auf Nachfrage Elternabende und Unterrichte zur
"rechtlichen Aufklärung zur Drogenprävention" an. Hierbei wird nicht oder nur am Rande auf Stoffkunde und Sucht oder Gesundheitsgefahren eingegangen, sondern fast nur auf die Strafbarkeit. Sie bieten sich in Ergänzung mit Trägern der Suchthilfe und/oder den Drogenkontaktlehrern / Suchthilfekoordinatoren o.ä. an.
Neben den eher kriminalpräventiv orientierten Veranstaltungen informieren
speziell geschulte Verkehrssicherheitsberater über die Gefahren von Rauschgift
im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr und gehen auch auf strafrechtliche
Aspekte ein (u.a. in Bezug zum Erwerb der Fahrerlaubnis).
Abschließend möchte ich Sie auf die gemeinsame allgemeine Verfügung zur
Umsetzung des § 31 a BtmG hinweisen
(http://www.kulturbuch-verlag.de/Service/amtsblatt-fur-berlin/kostenloser-lese-service/pdfl/14re.pdf/file)
Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Lars Köring, Kriminalhauptkommissar
Direktion 4 St 42
Eiswaldtstraße 18
12249 Berlin
Tel: (030) 4664 - 404000
Fax: (030) 4664 - 404299
E-Mail: dir4st42@polizei.berlin.de<mailto:dir4st42@polizei.berlin.de>“
Auf Nachfrage von BV Sielaff (CDU) erläutert Herr Schulz (Jugendamt) den Umgang der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jugendfreizeiteinrichtungen bei der Feststellung von Drogen.
Frau Lückenga fragt nach, wie die Eltern reagieren, wenn die Abhängigkeit ihres Kindes gemeldet wird.
Frau Wilkening teilt mit, dass Drogen nicht innerhalb der Einrichtungen verkauft bzw. konsumiert werden. Sie beschreibt, dass die Einrichtungsleiterinnen und Einrichtungsleiter von Veränderungen der Jugendlichen nach Drogenkonsum berichten. Nach den ihr vorliegenden Informationen ist im Ortsteil Marienfelde Chrystel meth angesagt.
BV Sielaff (CDU) führt aus, dass das Rauchen unter 18 Jahren und die Abgabe von Alkohol an minderjährige härter bestraft werden sollten. Er befürwortet eine Null-Toleranz Linie im Umgang mit Drogen. Weiterhin nimmt er an, dass auch die Schulleiterinnen und Schulleiter ein mögliches Drogenproblem an Schulen nicht zugeben würden. Die Freigabe von Cannabis lehnt er in jedem Fall ab.
Frau Froelich geht auf die Nachfragen ein und beantwortet diese. Darüber hinaus informiert sie über die bestehende Kooperation und die Vereinbarung mit dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg zum Umgang mit der Meldung von Drogenpatienten. Sie geht dabei auf die Thematik Schweigepflichtsentbindung ein und macht hierzu weitergehende Ausführungen.
Frau Mannkopf (Jugendamt) ergänzt, dass die Kolleginnen und Kollegen aus dem RSD bei möglichen Erkenntnissen den Kontakt zum Drogennotdienst suchen und gemeinsam nach dem besten Weg für eine Problemlösung suchen.
Auf weitere Nachfragen geht Frau Froelich ein und beantwortet diese.
BV Höppner (SPD) bedankt sich bei Frau Froelich für die heutige Teilnahme und den interessanten Vortrag.
Leichte Sprache
DGS
