Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 21.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


StR Herr Schworck verliest den Bericht aus der Verwaltung. Dieser wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

BV Giese möchte Auskunft über das Verfahren bezüglich der Kleidercontainer. Daraufhin informiert  StR Schworck  darüber, dass bereits Gespräche mit dem Rechtsamt stattfanden. Es gebe eine Vereinbarung mit der BSR. Es seien etwa hundert Kleidercontainer auffällig. Die BSR soll damit beauftragt werden, diese Container abzuholen. Diese Vereinbarung solle in Kürze unterschrieben werden. Zunächst würde versucht werden, jemanden bezüglich der Kleidercontainer zu erreichen. Sollte man niemanden erreichen, so werden gelbe Aufkleber auf die entsprechenden Container geklebt, die aufzeigen, dass die Container abgeholt beziehungsweise beseitigt werden sollen. Diese würden dann nach Abholung vier Wochen auf dem Gelände der BSR gelagert werden, wobei die Möglichkeit bestehen soll, sie gegen Auslöse wieder abzuholen. Nach den vier Wochen würden Die Kleidercontainer geöffnet und anschließend verschrottet werden. StR Schworck äußert zudem, dass man die anderen Bezirke darauf aufmerksam machen solle.

BV Dittmar möchte anschließend wissen, ob die 70 Container, die bereits abgeholt wurden, zu den etwa hundert Container zählen. StR Schworck teilt mit, dass diese zusätzlich per Einzelauftrag von der BSR abgeholt wurden, da diese ein Hindernis darstellten.

Zudem informiert StR Schworck darüber, dass kein Container im Bezirk Tempelhof-Schöneberg eine Genehmigung hat.

 

BV Dittmar fragt nach dem Stand bezüglich der Ferienwohnungen sowie nach dem Anliegenmanagement. Außerdem möchte er wissen, ob es Schulungen für die Mitarbeiter gibt. StR Schworck äußert, dass es noch keine Schulungen gebe.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 
 

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