Auszug - Verschiedenes  

Auf die Nachfrage zu einem Grundstück in der Motzener Straße erklärt Herr Kroll, das Kaufangebot wurde zurückgezogen. Die Nachfragen von BV Seltz werden beantwortet.

Laut Absprache zwischen Bezirksamt und BVV sollen die Vorschläge zum Bürgerhaushalt vorab den Fachausschüssen vorgestellt und erläutert werden. Danach werden sie über die Geschäftsstelle Bürgerhaushalt an den Hautpausschuss zur Beratung übergeben. Hierbei sei das Votum der Fachausschüsse notwendig.

Frau Behnke stellt die für den Bereich Stadtentwicklung vorgelegten Vorschläge vor (siehe Anlage).

Der Vorsitzende greift das Thema Überweisung von B-Plänen in den Stadtentwicklungsausschuss auf. Er schlägt vor, B-Pläne nicht pauschal zu überweisen, so könnten unproblematische B-Pläne auch nur in der BVV beschlossen werden.

Herr Oltmann bittet jedoch darum, dass falls ein Bezirksverordneter um Überweisung bittet, dieser statt zu geben. Dies wird so zugesichert.

Der Ausschuss hat geplant die Mai-Sitzung im Gasometer stattfinden zu lassen. Herr Janke berichtet, dass der Betreiber, aufgrund einer Auseinandersetzung mit dem Bezirksamt, darum bittet, möglichst bereits die April-Sitzung dort stattfinden zu lassen. Herr Seltz bittet in diesem Zusammenhang den Betreiber über die Regelungen im Öffentlichen Dienst aufzuklären.

BV Rimmler bittet um weitere Informationen vor der Sitzung.

Der Ausschuss beschließt es bei dem Termin im Mai zu belassen.

Der Termin der nächsten Sitzung ist der 8. April 2015.

Abstimmungsergebnis: