Auszug - Strukturelle Potentiale der Haushaltskonsolidierung  

Zur Einführung in die Thematik berichtet BzBm’in Schöttler über kürzlich durchgeführte Strukturgespräche mit drei Dezernenten Herr Stadtrat Schworck für den Jugend-, die Stadträtinnen Frau Kaddatz, für den Schul- und Frau Dr. Klotz für den Sozialbereich. BzBm’in Schöttler sagt den Ausschussmitgliedern zu, die Ergebnisse der Gespräche spätestens in zwei Wochen vorzulegen, nachdem sie das Bezirksamt passiert haben. Der Jugendbereich ist der größte Bereich, der derzeit in Strukturdiskussionen steckt.

Ein weiteres wichtiges Thema sei die Immobiliennutzung und eine noch bessere Abstimmung über die Nutzung.

StR Schworck ergänzt, berichtet über die Erarbeitung eines Maßnahmen- und Vorhabenkatalog im Jugendbereich. Ziel wird es dann sein, bestimmte Maßnahmen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt umzusetzen, um dann entsprechende Vorbereitungen zu treffen, Weichen für den Haushalt zu stellen.

Nach Auffassung des BV Olschewski müsste angesichts des Haushaltsdefizites von ca. 15-16. Millionen Euro eine Haushaltssperre verhängt werden. BzBm’in Schöttler weist dies zurück. Sie erklärt, dass die Pauschalen Minderausgaben unter einem Prozent liegen. Die Situation sei genauso, wie in den Jahren zuvor, die Spielräume seien nur enger. Daher geben die Zahlen keine Haushaltssperre her.