Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, die Anwesenden sich von den Plätzen zu erheben um in einer Schweigeminute den Terroropfern von Paris zu gedenken.

Im Anschluss eröffnet sie die 42. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV M. Kühnemann und BV Schmidt-Krüger

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden verteilt:

Entschuldigt: Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

1 Austauschseite zur Drucksache 1258/XIX

1 Austauschseite zur Drucksache 1259/XIX

1 Austauschseite zur Drucksache 1342/XIX

1 Austauschseite zur Drucksache 1367/XIX

1 Austauschseite zur Drucksache 1375/XIX

1 Dringlicher Antrag von CDU, SPD und Grüne

7 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung

2 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren

3 Änderungsanträge der CDU zu einem Antrag (wurde bereits von Antragsteller übernommen) und zwei Beschlussempfehlungen.

1 Änderungsantrag von CDU und GRÜNE

1 Mitteilung zur Kenntnisnahme

Es gibt keinen Widerspruch zur Dringlichkeit der Drucksache Nr. 1378/XIX, der Antrag wird in die Tagesordnung aufgenommen.

Die Drucksache Nr. 1335/XIX wird von der Beschlussliste gestrichen.

Die Drucksache Nr. 1367/XIX wird nicht beschlossen sondern in den Ausschuss für Gesundheit überwiesen.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.