Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle (14. und 15. Sitzung)  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Zum Protokoll der 14. Sitzung, TOP 6, brachte Frau Schneider vor der Sitzung schriftlich folgenden Änderungswunsch ein:

 

„ Frau Lutze vom Vorstand des Beirates von und mit Menschen mit Behinderung informiert den Ausschuss über den aktuellen Stand zum Thema „Barrierefreie Märkte und Straßenfeste“. Der Beirat hat in Abstimmung mit dem Straßen- und Grünflächenamt ein Merkblatt zur barrierefreien Gestaltung von Märkten und Straßenfesten erarbeitet, welches den Marktbetreibern im Rahmen des Anmeldeverfahrens ausgehändigt wird. Außerdem ist das Merkblatt veröffentlicht auf den Internetseiten des Ordnungsamtes. Der Beirat von und für Menschen mit Behinderung hat sich mit einem Schreiben an den Baustadtrat gewandt, um die Initiative der Beauftragten für Menschen mit Behinderung zu unterstützen, die bislang nicht geplante barrierefreie Erschließung der Carl Sonnenschein Schule nachträglich doch noch in die Baumaßnahme mit aufzunehmen. Der Baustadtrat hat dem Beirat in seiner Antwort mitgeteilt, dass dem Vorschlag der Beauftragten für Menschen mit Behinderung gefolgt werden konnte, und nunmehr ein Fahrstuhl eingebaut wird.“

 

Das Protokoll der 14. Sitzung wird mit dieser Änderung genehmigt.

 

Die Bearbeitung des Protokolls zur 15. Sitzung ist noch nicht vollständig abgeschlossen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen