Auszug - Verschiedenes  

-          BV Götz äußert Anerkennung für die gelungene Gestaltung des neuen Spielplatzes Geßlerstraße und erkundigt sich zugleich nach den laufenden Unterhaltungsmaßnahmen an Spielgeräten. Diese scheinen z.B. am Spielplatz Bundesring nicht zu erfolgen, sodass noch relativ neue Geräte bereits wieder Fäulnis aufweisen. Hr. Foemer sagt zu, dass die Verwaltung dies prüft und er Nachricht gibt.

-          BV Hauschild fragt wegen dem Umbau der Maaßenstraße (Begegnunszone) nach der Reduzierung des Taxistandes sowie dem Wegfall von Marktständen. BzStR Krüger verweist hinsichtlich der Markstände auf die Marktverwaltung sowie hinsichtlich der Taxiplätze an die das Vorhaben planende Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Die Zahl der Taxiplätze werde aber bereits vom beauftragten Ingenieurbüro überprüft.

-          BV Seltz erkundigt sich nach dem Nato-Draht auf dem Zaun der Jugendfreizeiteinrichtung Geßlerstraße. Das BA sagt eine Überprüfung zu.

-          BV Seltz weist auf den altlastenverdacht auf einer Teilfläche des Spielplatzes Hohenfriedbergstraße hin und die daraus ggfs. resultierenden Schwierigkeiten und Mehraufwendungen beim Bau des Zuweges zum neuen Schulstandort. Das BA sichert zu, dass die Frage bei der Vertragsgestaltung mit der Schule Berücksichtigung findet.

-          BV Hertlein bittet um Zwischennachricht zur Drs. 42(/XIX - Gehwegvorschübe Martin-Luther- / Winterfeldtstraße. BzStR Krüger sagt Informationen zur nächsten Sitzung zu.

-          Her Schwinger von der Seniorenvertretung erkundigt sich nach einem noch nicht beantworteten Fragenkatalog der Senioren-BVV. BzStR Krüger verweist auf duze anstehende Sitzung der Senioren-BVV.

-          BV Hauschild fragt nach Schritten zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit der VLB. Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass die VLB mitgeteilt habe, dass sie aus Kapazitätsgründen pro Legislaturperiode an nur einer Sitzung des Ausschusses teilnehmen kann.