Auszug - Kleidercontainer abräumen  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 18.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
1238/XIX Kleidercontainer abräumen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

BV Mcgee sieht den Textinhalt des 1

BV McGee sieht den Textinhalt des 1. Abschnittes, 2. Absatz als juristisch problematisch.

Es wäre rechtskonform, wenn das Bezirksamt auf privatem Grundstück Container entfernt.

Der TOP wird weiter mit TOP 4.4. beraten.

 
 

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