Auszug - Sicherung der Schulplatzangebote an den Integrierten Sekundarschulen im Bezirk  

Nachfragen von BV Rauchfuß und BV Höppner zum Antrag werden beantwortet. Dennoch werden Bedenken ihrerseits geäußert, u.a. dass bei einer Aufnahme der ISS Berlinickeplatz eine andere Schule des Bezirks von der überbezirklichen Dringlichkeitsliste heruntergenommen werden könnte. Diese Fragen wollten sie klären, ob man sich darauf verständigen könne, den Antrag zu vertagen. Antrag bei Enthaltung angenommen.

BV Hauschild meint, dass aus schulpolitischer Sicht nichts gegen den Antrag spreche. Falls es noch Klärungsbedarf geben sollte, besteht dafür bis zur Sitzung des federführenden Hauptausschusses Anfang November ausreichend Zeit. BV Zander schließt sich diesen Ausführungen an und weist darauf hin, dass bezüglich der Aufnahme in die Investitionsplanung des Landes Berlin ab 2015 ein gewisser zeitlicher Handlungsdruck gegeben sei, diesen Antrag zu beschließen, zumal er wegen der Überweisung in zwei Ausschüsse nicht schon am 17.09.2014 in der BVV beschlossen werden konnte, sondern nun frühestens am 19.11.2014.

Frau Kaddatz erklärt, dass die Folge einer Aufnahme einer weiteren Schule des Bezirks mitnichten zufolge habe, dass im Gegenzug eine andere Schule aus Tempelhof-Schöneberg von der Liste genommen werden. Es gibt keine Begrenzung und viele Bezirke haben weitaus mehr Schulen gemeldet als unser Bezirk.

Nachdem seitens der SPD kein Antrag auf Vertagung gestellt wird, wird der Antrag bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen.