Auszug - - Platz der Lüftbrücke wieder in das Plätzeprogramm aufnehmen  

Hierzu liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktionen der SPD und GRÜNE vor.

BV Kühne begründet im Namen der Fraktion GRÜNE den Ersetzungsantrag.

BV Olschweski nimmt Stellung zum Antrag der Fraktion der CDU und bemerkt u. a., man könne sich dem Ersetzungsantrag der Fraktionen der SPD und GRÜNE unter Einfügung des Satzes: „Sollte das Bemühen des Bezirkes nicht erfolgreich sein, wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zumindest die Umgestaltung des Platzes der Luftbrücke aus dem Plätzeprogramm des Landes Berlin finanziert wird“ anschließen.

StRin Dr. Klotz gibt eingehende Erklärungen zur Richtigstellung der Begründung des Antrages.

BV Olschewski beantragt Abstimmung über seinen Ergänzungssatz.

Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt.

BV Kroll schlägt Änderung der Antrags-Überschrift vor.

Nach kurzer Beratung einigen sich die Ausschussmitglieder auf folgende Überschrift: „Neugestaltung Platz der Luftbrücke“.

Mit geänderter Überschrift und geändertem Wortlaut erfolgt Abstimmung über den Antrag: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht mit den Änderungen als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.