Auszug - Mitteilungen  

Der Ausschussvorsitzende begrüßt alle Anwesenden.

Die Tagesordnung wird wie folgt festgelegt:

Der TOP 7.1 wird auf die nächste Sitzung vertagt.

BV Penk merkt an, dass die Punkte 6.1. und 6.2. nach dem erfolgreichen Volksentscheid nun gegenstandslos sind. Er wird mit den BV der Linken Kontakt aufnehmen, um ein Zurückziehen des Antrages anzuregen.