Auszug - Zügige Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzepts sicherstellen
Zunächst erklärt Frau Schöttler, dass durch eine Beschlussfassung dieser Drucksache außerhalb von Haushaltsberatungen Gelder festgelegt werden. Ein Ausgleich dieser Summe, zusätzlich zur Globalsumme, wäre nicht wahrscheinlich. BV Rauchfuß bemängelt, dieser Antrag sei nicht zustimmungsfähig, da die Herkunft der festzulegenden Summe nicht bestimmt ist. Nach kurzer Beratung, in deren Verlauf Frau Schöttler auf den Bericht zu den Auflagenbeschlüssen hinweist, welcher dem Ausschuss demnächst zugestellt werden wird, wird die Drucksache vertagt. |
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Legende
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