Auszug - Bürgerhaushalt  

BzBMin Schöttler erläutert die vorgesehenen Maßnahmen zur Information der Öffentlichkeit über das Bürgerhaushaltsverfahren. Auftaktveranstaltungen sollen Anfang September jeweils im Rathaus Schöneberg und im Gemeinschaftshaus Lichtenrade stattfinden.

BV Olschewski fragt, wie die Bürger konkret eingebunden werden sollen. BzBMin Schöttler erläutert die im Bericht zum Bürgerhaushaltsverfahren bereits ausgeführten Beteiligungsformen noch einmal überblicksartig.

Der Ausschuss kommt im Laufe der folgenden Debatte mit dem Bezirksamt überein, dass im Laufe des Verfahrens die Verantwortungssphäre des Bezirkes in Abgrenzung zu der des Landes besser definiert und erläutert werden sollte. Informationslücken zu Vorhaben, die der Bezirk schon umsetzt oder plant beziehungsweise zu Vorschlägen, die bereits in der Umsetzung sind, sollten besser geschlossen werden, als dies beim vergangenen Bürgerhaushaltsverfahren der Fall war.