Auszug - Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  

In der Diskussion bringt BV Götz seinen Unmut zum Gutachten zum Ausdruck und bittet darum, den Gutachter zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen.

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird vonseiten der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

Die Fraktionen der CDU und der PIRATEN stimmen gegen die Vorlage. Vonseiten der Fraktion der CDU wird kritisiert, dass das Gutachten und die Ergebnisse des Werkstattverfahren nicht miteinander vereinbar sind. Die Fraktion der Piraten beanstandet, dass es keine Gesamtbetrachtung des Projektes vorliegt.

Ein Mitarbeiter der Verwaltung informiert über neue Erkenntnisse. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung plant eine Datenerhebung noch in diesem Jahr. Der Bezirk versucht darauf einzuwirken, dass zunächst die Daten für Tempelhof-Schöneberg erhoben werden, um diese für die bezirkliche Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes verwenden zu können.

Der Ausschussvorsitzende ruft die Vorlage zur Beschlussfassung zur Abstimmung auf.

Abstimmungsergebnis

11 Ja-Stimmen

5 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Mehrheitlich angenommen verabschiedet der Ausschuss nachstehende Vorlage.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

das mit beiliegender Bezirksamtsvorlage – zur Beschlussfassung – beschlossene

Fazit der gutachterlichen Untersuchung zur Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz zu beschließen.