Auszug - Investitionsmaßnahmen im Bereich Jugend: (BE: BStR Krüger und BStR Schworck)  

BzStR Schworck verteilt eine Übersicht über die baulichen Maßnahmen in den kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen. Herr Schulz (Jugendamt) erläutert die Aufstellung.

BzStR Krüger geht auf die einzelnen Maßnahmen ein und informiert, dass zum heutigen Zeitpunkt keine konkrete Aussage darüber getroffen werden kann, welche Maßnahme wann abgeschlossen sein wird. In diesem Zusammenhang geht er auch auf die personelle Situation in der Serviceeinheit Facility Management ein.

BV Höppner (SPD) fragt nach, welche Kosten für den Antrag des Kinder- und Jugendparlamentes für eine Terrasse für das Café am Dorfteich entstehen würden.

BV Sielaff (CDU) bittet um eine Information, ob trotz des festgestellten Schimmel- und Schwammbefalls in der Burg eine Nutzung der Räumlichkeiten weiterhin möglich ist. Und ob darüber hinaus die Kosten für die Maßnahmen KiJuM und Hessenring beziffert werden können.

BV Janke (SPD) fragt nach, ob die Kosten für die beiden ersten Maßnahmen auf der verteilten Liste schon feststehen und ob aufgrund des fehlenden Personals in der SE FM die geplanten Maßnahmen umgesetzt werden können.

Herr Garske (SE FM) teilt hierzu mit, dass im Jahr 2011 eine Brandssicherheitsschau im Hessenring durchgeführt wurde. Im Rahmen einer Brandsicherheitsschau wird überprüft, ob die heute geltenden Brandschutzbestimmungen mit der damals erteilten Baugenehmigung in Einklang zu bringen sind. Für den Hessenring wurde dabei u.a. festgestellt, dass ein zweiter Rettungsweg fehlt. Darüber hinaus wurden Schadstoffe in künstlichen Mineralfasern und im Kleber vom Linoleum gefunden, welche heute nicht mehr zulässig sind. Die Kosten für die vorgesehenen Maßnahmen in Hessenring belaufen sich auf ca. 350.000 €. Ob und inwieweit die Maßnahme im Jahr 2014 abgeschlossen werden kann, ist zum heutigen Zeitpunkt nicht abschätzbar. Die Bauabläufe werden mit den Nutzerinnen und Nutzern bilateral abgesprochen und sollen in Zeiten geringer Nutzungsdichte erfolgen. Vorgesehen ist, im Rahmen des Intracting, den Hessenring mit eigener zentralen Wärmeversorgung auszustatten. Diese Maßnahme reduziert die Betriebskosten in einem erheblichen Umfang.

Herr Schulz (Jugendamt) merkt an, dass es durch die geplanten Maßnahmen auch zu Platzbeeinträchtigung in den Einrichtungen kommen wird und macht hierzu weitergehende Ausführungen über die daraus resultierenden Budgetverluste.

Herr Garske (SE FM) informiert, dass die Mittel aus der laufenden baulichen Unterhaltung bereitgestellt werden. Zum Gebäude der Burg teilt er mit, dass es sich dabei um ein denkmalgeschütztes Gebäude des Architekten Hans Altmann handelt und er bei einer Sanierung mit Auflagen durch den Bereich der unteren Denkmalpflege rechnet. Nach seiner Einschätzung beläuft sich die Summe für eine Sanierung der Burg auf 1.5 bis 2.0 Mio. €. Er führt weiter aus, dass zunächst die Maßnahmen Angriff genommen werden, die einen gesetzlichen Auftrag beinhalten. Er nennt hierfür einige Beispiele und macht weitergehende Ausführungen.

BV Höppner (SPD) ergänzt hierzu, dass es sich bei der Jugendarbeit ebenfalls um eine gesetzliche Grundlage handelt und verweist in diesem Zusammenhang auf die Vorschriften des AG KJHG.

BzStR Schworck fügt hinzu, dass die Auswirkungen in der Kosten- und Leistungsrechnung durch den Rückgang an Mengen im Kollegium des Bezirksamtes besprochen werden muss.

BV Sielaff (CDU) fragt nach, ob die Barrierefreiheit, wie sie bei der Grundsanierung von Schulen vorgeschrieben ist, auch für die Jugendfreizeiteinrichtungen anzuwenden ist.

BV Zander-Rade (Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich für die Frage vom BV Sielaff (CDU) und regt an, das Thema Barrierefreiheit zu einem späteren Zeitpunkt zu thematisieren. Hierzu wäre es hilfreich, wenn ein Vergleich mit anderen Bezirken erfolgen könnte.