Auszug - Beratung über einen möglichen neuen Standort  

Die Vorsitzende begrüßt die Ausschussmitglieder, insbesondere die Gäste der Koalition der freien Szene Berlin und eröffnet die Beratung; sie erteilt dazu Herrn Zöpel-Brochwitz – BzBmin-Ref. – das Wort.

Herr Zöpel-Brochwitz verteilt eine Zusammenfassung des Sachstandes, die dem Protokoll anhängig ist und erläutert diese.

Der erste und zweite Standort wurde von IKEA angeboten, auf den dritten Standort wurden die Ausschussmitglieder bei Ortsbesichtigung aufmerksam.

Nach erfolgter Beratung und Einigung auf einen Standort, so Herr Zöpel-Brochwitz, werde er IKEA den Wunsch des Ausschusses mit den gegebenen Möglichkeiten mitteilen; doch stehe das Ganze unter dem Finanzierungsvorbehalt - die Umsetzung müsse die Verwaltung auf jeden Fall finanzieren.

Im Namen der Fraktion GRÜNE teilt BV Hauschild mit, man habe sich für den dritten Standort, unterhalb der Baumgruppe, entschieden, da dieser nahe am historischen Kern des Geländes liege. Weiterführend spricht er sich für eine Restaurierung des Mahnmals sowie die Anbringung einer Ergänzungstafel aus, auf der die Ursprünge und Hintergründe des Ortes angesprochen werden.

Eine Restaurierung erfolge bei Umsetzung des Mahnmals, so Herr Zöpel-Brochwitz.

Die Baumgruppe sollte der Standort sein, der prioritär zu verfolgen sei, schon wegen der historischen Lage, so StRin Kaddatz. Sie glaube allerdings nicht, dass dieser sicherer sei, vor Beschmierungen oder dergleichen.

BV Steuckardt schließt sich, im Namen der Fraktion der CDU, den Aussagen an. Es stellt sicher allerdings für ihn die Frage, wer die Zusatztafel erstelle und finanziere.

BV Rauchfuß spricht sich, im Namen der Fraktion der SPD, ebenfalls für den Standort unterhalb der Baumgruppe aus; auch für ihn stellt sich die Frage nach der Finanzierung und Anschaffung der Zusatztafel. Ferner macht er darauf aufmerksam, IKEA nochmals an den städtebaulichen Vertrag zu erinnern, seines Erachtens dürfte es kein unüberwindbares Hindernis sein, ein solches Mahnmal zu pflegen.

Auf Nachfrage der Vorsitzenden zum Verfahren teilt Herr Zöpel-Brochwitz mit, er würde IKEA das Votum des Ausschusses mitteilen und die Frage nach ihrem Einverständnis stellen.

Zur Unterhaltungspflicht sei gesagt, so Herr Zöpel-Brochwitz, dass seitens IKEA bereits mehrmals versucht wurde, diese an den Bezirk abzugeben; jedoch ohne Erfolg. Die Zusatztafel jedoch werde IKEA, nach seiner Einschätzung, nicht finanzieren, wobei die Finanzierung nicht das Problem sein werde sondern, wer werde den Text dazu schreiben.

Die Vorsitzende bittet um Nachforschung über die lange Zeit im Restaurante zu sehende Fotoausstellung, die genau darauf abhob, was sich damals auf diesem Gelände befunden habe. Die Ausstellung sollte auch weiterhin den Besuchern von IKEA zugänglich gemacht werden; eine diesbezügliche Nachfrage bei IKEA wäre wünschenswert.

BV Steuckardt greift die Anregung eines Gastes hinsichtlich Aufstellung einer Bank am Mahnmal auf und bittet, im Rahmen der Kontaktaufnahme mit IKEA dies anzuregen.

Hinsichtlich der Frage zum Ranking bringt BV Braun zum Ausdruck, aus verhandlungstechnischen Gründen, die eindeutige Präferenz für den dritten Standort auszusprechen.

Sollte IKEA diesen Standort ablehnen, müsste der Ausschuss nochmals über einen anderen Standort beraten.

BV Wissel spricht sich ebenfalls für den dritten Standort aus und gibt die Überlegung zu erkennen, hinsichtlich der Beauftragung des Textes für die Informationstafel, die Geschichtswerkstatt miteinzubinden.

Die Vorsitzende merkt an, dass dieser Beratung die Drucksache 0479/XIX zu Grunde liege, in der der Wunsch nach einer ergänzenden Informationstafel enthalten sei.

StRin Kaddatz führt aus, dass die Fachabteilung die historischen Fakten zuarbeite und dann, möglicherweise in einer gemeinsamen Abstimmung, ein Textvorschlag erarbeitet werde.

BV Rauchfuß macht nochmals deutlich, dass der Ausschuss sich einvernehmlich für den dritten Standort, unterhalb der Baumgruppe, ausgesprochen habe.

Die Vorsitzende dankt Herrn Zöpel-Brochwitz für das Engagement bei IKEA, den heutigen Tagungsort möglich gemacht zu haben.

Abstimmungsergebnis: