Auszug - Begrüßung und Festlegung der endgültigen Tagesordnung  

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Er erteilt zu Beginn Herrn BD Hess das Wort, der eine persönliche Erklärung abgibt:

„Am 1. Januar 2014 habe ich beim IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) die Funktion des Abteilungsleiters Kunden und Lösungen sowie des stellvertretenden Vorstands übernommen. Das ITDZ ist  der Dienstleister der Berliner Verwaltung, also auch des Bezirksamtes Temepelhof-Schöneberg für IT- und Organisationsleistungen.

Nach meiner Auffassung und der Auffassung meiner Fraktion ist diese berufliche Tätigkeit nicht mit der Mitgliedschaft in diesem Ausschuss vereinbar. Interessenkollisionen können nicht ausgeschlossen werden.

Ich werde daher morgen gegenüber dem Büro der Bezirksverordnetenversammlung meinen Rücktritt vom Amt des Bürgerdeputierten erklären. Für die fraktionsübergreifend kostruktive Zusammenarbeit danke ich Ihnen.“

Der Vorsitzende bedankt sich im Namen des Ausschusses bei Herrn BD Hess für die sehr gute Zusammenarbeit.

Die Tagesordnung wird ohne Änderung angenommen. Der Vorsitzende weist auf eine redaktionelle Änderung der Tagesordnung gegenüber der Einladung hin: TOP 5 sollte die TOP-Nummer 4.1 bekommen und TOP 6 als TOP 5 behandelt werden.